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Neun Monate nach der Verurteilung zweier Syrer zu langen Haftstrafen wegen eines Kriegsverbrechens und der Beihilfe dazu ist das Urteil rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei der Überprüfung des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom August ganz überwiegend keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Es ging um die Hinrichtung eines syrischen Offiziers. (Az. 3 StR 16/22)
Die USA sind erneut von einem Schulmassaker mit vielen getöteten Kindern erschüttert worden. Bei einem Schusswaffenangriff an einer Grundschule im Bundesstaat Texas tötete ein 18-Jähriger am Dienstag mindestens 19 Kinder sowie zwei Erwachsene, wie die lokalen Behörden mitteilten. Der Angreifer selbst wurde von Polizisten erschossen. Der sichtlich erschütterte US-Präsident Joe Biden rief dazu auf, die Waffengesetze zu verschärfen.
Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern: "Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind.
Die US-Regierung hat sich schockiert über die jüngsten Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Region Xinjiang gezeigt und die Führung in Peking direkt für das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren verantwortlich gemacht. "Wir sind entsetzt über die Berichte und die irritierenden Bilder", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Dienstag.
Die US-Behörden rechnen für dieses Jahr mit einer überdurchschnittlich heftigen Hurrikan-Saison. Die US-Wetterbehörde NOAA erklärte am Dienstag, sie erwarte zwischen 14 und 21 im Atlantik entstehende Wirbelstürme, von denen sich zwischen sechs und zehn zu Hurrikans entwickeln könnten. Davon wiederum könnten drei bis sechs Hurrikans Stärken zwischen drei und fünf auf einer Skala von eins bis fünf erreichen. Das bedeutet Windgeschwindigkeiten von mehr als 178 Stundenkilometern.
Im Zusammenhang mit dem Fund einer Frauenleiche in Oberfranken ist Haftbefehl gegen einen 29-Jährigen erlassen worden. Dem am Montagabend festgenommenen polnischen Staatsbürger wird Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei Oberfranken am Dienstag mitteilte. Der Tatverdächtige und die am Montag in Coburg gefundene Frau kannten sich ersten Hinweisen zufolge. Die Polizei geht von einem Mordfall aus.
Nach tödlichen Schüssen auf einer Kirmes im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist Haftbefehl gegen einen Jugendlichen erlassen worden. Die Staatsanwaltschaft Hagen wirft dem am Montag vorläufig festgenommenen Jugendlichen vorsätzlichen Totschlag vor, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Tatverdächtige komme aus Lüdenscheid.
Bei einem schweren Unfall zwischen einem Zug und einem Linienbus im baden-württembergischen Blaustein sind zwei Menschen schwer und mindestens elf weitere leicht verletzt worden. Zuerst stürzte am Morgen ein Motorradfahrer vermutlich wegen eines Fahrfehlers und wurde dabei schwer verletzt, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte. Die Kollision des Zugs und des Linienbusses ereignete sich während der Unfallaufnahme im Rückstau hinter der Unfallstelle.
Das Klimacamp 2017 im Rheinland am Tagebau Garzweiler und seine Infrastruktureinrichtungen sind als eine durch das Grundgesetz geschützte Versammlung zu betrachten. Auf eine gewisse Dauer angelegte Protestcamps seien durch die Versammlungsfreiheit geschützt, wenn sie der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung dienen sollten, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Es ging konkret um ein Feld, das als Übernachtungsfläche genutzt wurde. (Az. BVerwG 6 C 9.20)
Vor dem Dresdner Oberlandesgericht hat am Dienstag der Prozess gegen einen deutschen Geschäftsmann wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme begonnen. Dem Mann werden ein Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Geschäftsführer einer sächsischen Firma soll laut Anklage mit einem von einem russischen Geheimdienst betriebenen Tarnfirmennetz zusammengearbeitet haben.
Außenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben nach den neuen Enthüllungen zur Verfolgung und Masseninternierung von Uiguren in der nordwestchinesischen Region Xinjiang Konsequenzen gefordert. Deutsche Unternehmen könnten nun in Xinjiang nicht einfach so weitermachen, "es müssen Konsequenzen gezogen werden", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), dem "Handelsblatt".
Die Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket ist weiter hoch: Die Deutsche Bahn (DB) verkaufte bereits mehr als eine Million dieser Tickets, sagte am Dienstag ein Sprecher und bestätigte einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Der Verkauf bei der DB war am Montagmorgen gestartet.
In Bayern hat ein Achtjähriger das Übergreifen eines Feuers auf ein Wohnhaus verhindert. Wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte, sah der Junge am Montagabend in Senden eine starke Rauchentwicklung an der Terrassenüberdachung des Nachbargrundstücks. Der Achtjährige meldete dies seiner Mutter, die den Notruf verständigte. Die Feuerwehr rückte daraufhin mit insgesamt 23 Kräften an und löschte den Brand.
In Duisburg hat ein Unbekannter eine lebende Schlange mitsamt Terrarium ausgesetzt. Einem Spaziergänger fiel am Dienstagvormittag zunächst ein großer weißer Müllsack auf einer Grünfläche auf, wie die Polizei mitteilte. Darin befand sich demnach ein Terrarium, in dem sich eine etwa einen halben Meter lange Kornnatter auf einem Baumstamm schlängelte.
Rund acht Monate nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Kanal in den Niederlanden haben Ermittler das Opfer identifiziert. Die Leiche wurde am 28. September vergangenen Jahres in einem Kanal in der Nähe von Roermond unweit der Grenze zu Deutschland gefunden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Wuppertal am Dienstag mitteilten. Trotz intensiver Ermittlungen konnte die Frau über einen längeren Zeitraum nicht identifiziert werden.
Im baden-württembergischen Blaustein nahe Ulm ist am Dienstagmorgen ein Zug in einen Linienbus gefahren. Der Bus habe auf dem Bahnübergang gestanden, als die Schranke nach unten ging, sagte ein Polizeisprecher in Ulm. Der Zug habe nicht mehr bremsen können.
Im ersten Quartal 2022 hat es zwölf Prozent mehr Verkehrsunfälle gegeben als im stärker von der Coronapandemie geprägten Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres damit rund 535.300 Unfälle polizeilich erfasst, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Darunter waren 53.500 Unfälle mit sogenannten Personenschäden - 26 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
In der Affäre um die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica hat der Generalstaatsanwalt der US-Hauptstadt Washington Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verklagt. Zuckerberg sei "direkt" an den Entscheidungen beteiligt gewesen, die zum "größten Skandal um die Privatsphäre von Verbrauchern in der Geschichte des Landes" geführt hätten, erklärte Generalstaatsanwalt Karl Racine am Montag. "Herr Zuckerberg war persönlich am Scheitern von Facebook beteiligt, die Privatsphäre und Daten seiner Nutzer zu schützen."
Die Ausmaße des Betrugs bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests könnten einem Medienbericht zufolge deutlich größer sein als vermutet. Ermittlungsbehörden schätzten inzwischen, dass der Schaden für den Staat vor allem durch Abrechnung erfundener Tests mehr als eine Milliarde Euro betragen könne, berichteten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Montag. Demnach haben es die Regierungen von Bund und Ländern noch nicht geschafft, für konsequente Kontrollen der vielen tausend privaten Teststellen zu sorgen.
Italiens Staatsspitze hat am Montag des vor 30 Jahren ermordeten Anti-Mafia-Richters Giovanni Falcone gedacht. Innenministerin Luciana Lamorgese legte in Capaci nahe Palermo einen Kranz nieder - an der Gedenkstätte am Ort des Attentats auf Falcone. Die sizilianische Mafia hatte dort am 23. Mai 1992 mit einer ferngezündeten Bombe einen Autobahnabschnitt in die Luft gesprengt, während Falcone gerade darüber fuhr.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sieht den Verfassungsschutz angesichts steigender Bedrohungen durch Extremismus und Cyberangriffe mehr denn je als "Frühwarnsystem" der Demokratie. Als weitere Herausforderung nannte Lewentz am Montag in Mainz bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts 2021 die Versuche fremder Geheimdienste, das politische System zu destabilisieren, sowie eine steigende Tendenz, Verschwörungstheorien und sogenannte Fakenews zu verbreiten. Das alles ergebe eine "hochbrisante Mischung", erklärte Lewentz.
Die Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket ist riesig: Die Deutsche Bahn (DB) verkaufte am Montag binnen Stunden rund 200.000 Tickets, die Berliner Verkehrsbetriebe innerhalb von drei Tagen 130.000 der verbilligten Fahrkarten. Die DB will zusätzliche Züge und zusätzliches Personal einsetzen - mahnte aber angesichts des erwarteten Ansturms zu "gegenseitigem Verständnis".
Bei einem Auffahrunfall zweier Schulbusse sind im niedersächsischen Celle 36 Menschen leicht verletzt worden. Der Zusammenstoß ereignete sich am Montagmorgen an einer Kreuzung, wie die Polizei mitteilte. Unter den Verletzten war demnach auch einer der Busfahrer. Lediglich vier der Verletzten wurden anschließend zur näheren Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.
Insgesamt zehn Menschen sollen in den vergangenen Monaten mehrmals in Einrichtungen der Bundeswehr eingebrochen sein, um dort Ausrüstungsgegenstände zu stehlen oder beim Diebstahl zu helfen. Vier von ihnen seien im aktiven Dienst, erklärte die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag. In der Nacht seien zwei Beschuldigte in Eckernförde festgenommen worden und säßen nun in Untersuchungshaft.
Mit mehr als fünf Promille ist ein 31-jähriger Autofahrer in Baden-Württemberg unterwegs gewesen. Der Mann geriet am Samstagabend in eine Wiese neben einer Bundesstraße im Landkreis Konstanz, wie die Polizei am Montag mitteilte. Beim Versuch, zurück auf die Straße zu gelangen, blieb der Mann mit seinem Wagen im Bankett zwischen Fahrbahn und Wiese stecken.
Autofahrer müssen laut ADAC am langen Himmelfahrtswochenende mit vielen Staus rechnen. Vor allem die Autobahnen in den Ballungsräumen seien zeitweise sehr staugefährdet, erklärte der Automobilklub in seiner am Montag in München veröffentlichten Stauprognose. An den mehr als tausend Baustellen müssten Autofahrer ohnehin Geduld aufbringen. Für viele beginnt das Wochenende bereits am Mittwochnachmittag. Der ADAC erwartet daher die erste Stauspitze am Mittwoch von etwa 13.00 bis 19.00 Uhr.
Vor dem Berliner Kammergericht hat am Montag ein Prozess gegen einen 29-jährigen wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer syrischen Terrorvereinigung begonnen. Zum Auftakt verlas ein Vertreter der Berliner Generalstaatsanwaltschaft die Anklageschrift. Dem syrischen Staatsangehörigen Mohamed I. wird demnach zur Last gelegt, sich spätestens im Februar 2014 in seiner Heimat der Extremistengruppe Ahrar al-Scham angeschlossen zu haben.
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ist zu einem sechstägigen Besuch in China eingetroffen. Sie sei "angekommen und befindet sich in einer Besprechung", sagte ihre Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Bachelet wird während ihrer Reise auch die Region Xinjiang besuchen. Chinas Behörden werden dort massive Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren und anderen Bevölkerungsgruppen vorgeworfen.
Deutschland ist nach Ansicht des Wetterexperten Jörg Kachelmann auf Tornados wie beim Unwetter in Nordrhein-Westfalen nicht vorbereitet. "Der Paderborner Tornado war nicht einmal besonders stark, trotzdem sind die Opferzahlen unheimlich hoch", sagte Kachelmann dem Magazin "Spiegel" laut einer Meldung vom Sonntag. "Das zeigt: Deutschland ist nicht vorbereitet."
Die Polizei hat in Füssen im Allgäu einen mit acht Menschen vollgequetschten Kleinwagen gestoppt. Die Insassen fuhren in der Nacht zum Sonntag teilweise übereinander gestapelt in dem Auto durch die Innenstadt, wie die Polizei in Kempten mitteilte.
Aufgrund der Schäden nach dem Durchzug des Sturmtiefs "Emmelinde" bleiben in Paderborn und Lippstadt zahlreiche Schulen vorerst geschlossen. Wie die nordrhein-westfälische Stadt Paderborn am Sonntag mitteilte, bleiben ab Montag ein Gymnasium, eine Realschule und zwei Grundschulen zunächst zu.
Nach eintägigem Widerstand haben sich Afghanistans TV-Journalistinnen der Anordnung der Taliban-Regierung gebeugt und ihre Gesichter bei ihren Fernsehauftritten bedeckt. Moderatorinnen und Reporterinnen der Morgennachrichten in den wichtigsten afghanischen Sendern traten am Sonntag mit Kopftüchern und Gesichtsschleiern oder Masken auf, die nur noch ihre Augen sichtbar ließen. Am Vortag hatten sich viele von ihnen noch widersetzt und hatten mit unbedecktem Gesicht gezeigt.
Eine Geisterfahrerin ist bei einem Unfall auf der A 65 bei Kandel in Rheinland-Pfalz ums Leben gekommen. Die 84-Jährige fuhr am Samstagabend mit ihrem Wagen an der Anschlussstelle Kandel-Süd in falscher Richtung auf die Autobahn auf und stieß dort frontal mit einem entgegenkommenden Auto zusammen, wie die Polizeidirektion Landau am Sonntag mitteilte.
Nach dem Sieg des RB Leißzig beim DFB-Pokalfinale gegen den SC Freiburg hat ein medizinischer Notfall für Schreckmomente bei den Fußballfans gesorgt. Ein Mensch brach am Samstagabend an der Seitenlinie des Berliner Olympiastadions zusammen, wie der Sport-Informationsdienst (SID) berichtete. Sanitäter schirmten den Rettungseinsatz mit Decken vor den mehr als 74.000 Zuschauern im Stadion ab, die Fans im Stadion verstummten.
Nach Starkregen und Überschwemmungen sind in Teilen Bangladeschs und Indiens Millionen Menschen von der Außenwelt abgeschnitten. Mindestens 57 Menschen starben durch die Wassermassen, wie die Behörden in beiden Ländern am Samstag mitteilten. Alleine im Nordosten von Bangladesch sind demnach infolge der schwersten Überflutungen seit fast 20 Jahren zwei Millionen Menschen isoliert.
Abgedeckte Dächer, unzählige zerstörte Scheiben und "wie Streichhölzer" umgeknickte Bäume oder Ampeln: Beim Durchzug des Sturmtiefs "Emmelinde" durch Deutschland ist die Großstadt Paderborn in Nordrhein-Westfalen am Freitag von einem Tornado verwüstet worden. Wie Bürgermeister Michael Dreier (CDU) am Samstag sagte, wurden in Paderborn 43 Menschen verletzt, 13 davon schwer; eine Schwerstverletzte schwebte am Samstag weiter in Lebensgefahr. Im rheinland-pfälzischen Ort Wittgert erlitt ein 38-jähriger Mann einen Stromschlag in einem überschwemmten Keller und starb.
Rund um die langen Wochenenden an Himmelfahrt, Pfingsten und Fronleichnam will die Deutsche Bahn mit zusätzlichen Zügen für Entlastung auf stark frequentierten Fernverkehrsstrecken sorgen. Wie die Bahn am Samstag mitteilte, sollen die zusätzlichen Züge vor allem auf besonders nachgefragten Verbindungen wie etwa zwischen Hamburg und München oder zwischen Nordrhein-Westfalen und Berlin fahren. Eingesetzt werden demnach insgesamt 50 Sonderzüge.
Mindestens ein Toter, Dutzende Verletzte und Millionenschäden - das ist die vorläufige Bilanz wegen des Sturmtiefs "Emmelinde" in Deutschland. Besonders stark betroffen war am Freitag zunächst Nordrhein-Westfalen. In Paderborn wurden nach Polizeiangaben 43 Menschen verletzt, zehn davon schwer. Im rheinland-pfälzischen Ort Wittgert erlitt ein 38-jähriger Mann einen Stromschlag in einem überschwemmten Keller und starb. In Mittelfranken wurden 14 Menschen beim Einsturz einer Schutzhütte verletzt.
Anderthalb Jahre nach einer tödlichen Schwert-Attacke an Halloween ist in Kanada der Angreifer wegen Mordes schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen verurteilten den 26-Jährigen am Freitag (Ortszeit) wegen zweifachen Mordes und fünffachen versuchten Mordes. Das Strafmaß soll am 10. Juni verkündet werden, ihm droht lebenslange Haft. Der Angeklagte will nach Angaben seines Anwalts aber Berufung gegen den Schuldspruch einlegen.