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Die Bürgerschaftswahl in Bremen vom vergangenen Jahr muss nicht wiederholt werden. Der Bremer Staatsgerichtshof wies am Freitag Beschwerden der AfD gegen die Wahl zurück. Die AfD war nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen worden, weil sie wegen innerparteilichen Streits zwei konkurrierende Kandidatenlisten hatte.
Die Gespräche über eine Waffenruhe im Sudan sind nach den Worten des US-Sondergesandten Tom Perriello im Gange - obwohl bei den Verhandlungen in der Schweiz weiter eine Konfliktpartei fehlt. Die Vermittler seien täglich in Gesprächen mit "beiden Seiten in diesem Krieg", sagte Perriello am Freitag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Gespräche finden unter Federführung der USA statt.
Der Wegfall der Steuerklassen III und V kann zu einem Beschäftigung von 67.000 Vollzeitstellen führen, das haben Experten vom Münchener Ifo-Institut berechnet. Der am Freitag veröffentlichten Studie zufolge schlummern in weiteren Reformen im Steuer- und Sozialsystem noch weitere Potenziale, um die Beschäftigung zu erhöhen. "Durch Fehlanreize vor allem für Frauen und Ältere liegen bislang erhebliche Erwerbspotenziale brach", bemängeln die Experten.
Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses, Ralf Stegner (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, bessere Kontakte nach Afghanistan aufzubauen. "Wir sollten bessere Kontakte dorthin haben, wenn wir für die Menschen dort etwas erreichen wollen", sagte der SPD-Außenpolitiker dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Gleichzeitig verlange niemand, "dass wir der Taliban-Regierung einen roten Teppich ausrollen und Diplomaten nach Afghanistan schicken". Dort übernahm vor drei Jahren die radikalislamische Taliban die Macht.
Das Trinkwasser im nordrhein-westfälischem Mechernich ist nicht kontaminiert. Es seien keine biologischen oder chemischen Stoffe gefunden worden, sagte ein Sprecher der Stadt am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Dennoch seien die Einwohner dazu aufgerufen, das Wasser bis auf Weiteres vorsichtshalber abzukochen.
In Thailand ist die Tochter des ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra, Paetongtarn Shinawatra, zur neuen Ministerpräsidentin gewählt worden. Das Parlament stimmte am Freitag in einem live im Fernsehen übertragenen Votum mehrheitlich für die 37-Jährige. Damit steht zum dritten Mal ein Mitglied der einflussreichen Milliardärsfamilie an der Spitze der Regierung - und zudem die jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Königreichs.
Nach der Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln in Katar steht eine Einigung aus. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte, er gehe davon aus, dass die Gespräche am Freitag fortgesetzt werden. Über die Verhandlungen wollen am Freitag auch der britische Außenminister David Lammy und sein französischer Kollege Stéphane Séjourné bei einem Besuch in Israel mit ihrem Kollegen Israel Katz sprechen. Derweil wurde nach palästinensischen Angaben ein Mensch bei einem Angriff von radikalen jüdischen Siedlern im Westjordanland getötet.
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die Forderung seiner prominenten Parteikollegin Nikki Haley zurückgewiesen, seinen Wahlkampfstil zu ändern und die persönlichen Angriffe auf die Rivalin Kamala Harris zu unterlassen. Er sei "sehr wütend" auf Harris, und deshalb sehe er sich "berechtigt zu persönlichen Angriffen", sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Vorstoß aus seiner Partei, das Entwicklungshilfeministerium ins Auswärtige Amt einzugliedern, gegen Kritik verteidigt. Ein entsprechender Schritt "könnte die Entwicklungshilfe effizienter machen, indem sie strategischer mit Blick auf die deutschen Interessen eingesetzt wird", sagte Dürr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Zudem könnten so Doppelstrukturen verhindert werden.
Nach internationaler Kritik am erklärten Wahlsieg von Venezuelas Präsident Nicólas Maduro haben Brasilien und Kolumbien Neuwahlen gefordert. Wenn Maduro "gesunden Menschenverstand hat, könnte er versuchen, an die Menschen in Venezuela zu appellieren und vielleicht sogar Wahlen auszurufen", sagt Brasiliens Präsident Lula Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Unterdessen verabschiedete das venezolanische Parlament ein Gesetz zur Regulierung von Nichtregierungsorganisationen.
Die US-Regierung hat den Verkauf von bis zu 600 Raketen und anderer Ausrüstung für Patriot-Luftabwehrsysteme an Deutschland genehmigt. Die zuständige Behörde für internationale Sicherheitskooperation (DSCA) erklärte am Donnerstag, das Rüstungsgeschäft im Gesamtwert von fünf Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) stärke die Sicherheit der USA, "indem es die Sicherheit eines Nato-Verbündeten verbessert, der eine wichtige Kraft für die politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist". Deutschland hat mehrere Patriot-Systeme an die Ukraine abgegeben.
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat eine Verschiebung des Termins für die mögliche Verkündung seines Strafmaßes im New Yorker Schweigegeldprozess bis nach der Wahl im November beantragt. Es gebe "keine Grundlage für fortgesetztes Hasten" in dem Verfahren, argumentierte Trumps Anwalt Todd Blanche in einem Brief vom Mittwoch an Richter Juan Merchan. Der Termin für die Strafmaßverkündung ist bisher für den 18. September festgesetzt.
US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris wird nach Angaben ihres Wahlkampfteams zwei Fernsehduelle mit ihrem Rivalen Donald Trump vor der Wahl im November austragen. Neben der bereits in der vergangenen Woche vereinbarten Debatte am 10. September werde es im Oktober ein zweites TV-Duell geben, kündigte das Harris-Team am Donnerstag an.
Vor dem Hintergrund der Furcht vor einer weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts sind in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln wieder aufgenommen worden. Die USA, Frankreich und Großbritannien machten am Donnerstag klar, dass diese Gespräche entscheidend für die Sicherheit in der gesamten Region seien. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Kirby, sprach allerdings von einem "vielversprechenden Beginn" der Verhandlungen in der katarischen Hauptstadt Doha.
Die Ukraine setzt laut Berichten britischer Medien bei ihrer Offensive im russischen Kursk von Großbritannien gelieferte Panzer ein. Dabei handele es sich um von London zur Verfügung gestellte Challenger-2-Panzer, berichteten der Sender Sky News und weitere Medien am Donnerstag. Das britische Verteidigungsministerium machte keine detaillierten Angaben dazu, welche der von Großbritannien gelieferten Waffen im Einzelnen von der Ukraine genutzt werden.
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet eine Einigung der Koalition über den Bundeshaushalt noch an diesem Donnerstag. "Das ist mein Wunsch, ehrlich gesagt auch meine Erwartung", antwortete Klingbeil am Nachmittag im Sender MDR auf eine entsprechende Frage. "Und da bin ich optimistisch, dass es auch gelingt."
Die ukrainische Führung hat einen Bericht der US-Zeitung "Wall Street Journal" über eine Billigung der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee durch die höchste Regierungsebene in Kiew als "Unsinn" zurückgewiesen. "Eine Verwicklung der Ukraine in die Nord-Stream-Explosionen ist absoluter Unsinn", sagte Präsidentenberater Michailo Podoljak am Donnerstag. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass die deutsche Justiz im Zusammenhang mit den Ereignissen vom September 2022 inzwischen einen verdächtigen Ukrainer per Haftbefehl sucht.
Die US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz und J.D. Vance wollen am 1. Oktober bei einem Fernsehduell gegeneinander antreten. Den Termin gab am Donnerstag der Sender CBS bekannt, bei dem die Debatte in New York stattfinden soll. Ob es nur dieses eine TV-Duell zwischen den Vizes der Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump geben wird, ist unklar.
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart könnten auf das Land Baden-Württemberg hohe Schadenersatzforderungen zukommen. Das Gericht entschied am Donnerstag, dass das Land für überhöhte Preise für Rundholz hafte. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig - wie hoch eventuelle Schadenersatzansprüche sein könnten, wird erst später geklärt.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer Rede vor dem türkischen Parlament einen Besuch im Gazastreifen angekündigt. "Ich habe mich entschieden, gemeinsam mit anderen Brüdern der palästinensischen Führung nach Gaza zu gehen", sagte Abbas am Donnerstag unter Applaus vor den Abgeordneten in Ankara. "Ich werde gehen, und wenn es mich das Leben kostet", fuhr er fort.
Die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln sind am Donnerstag in der katarischen Hauptstadt Doha wieder aufgenommen worden. Die neue Runde findet nach einem Aufruf der Vermittler Katar, USA und Ägypten und vor dem Hintergrund wachsender Befürchtungen statt, dass es in der Nahost-Region zu einer weiteren Eskalation unter Beteiligung des Iran kommen könnte. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte bestätigt, dass sein Land eine Delegation entsenden werde. Ob die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in Doha vertreten ist, war zunächst unklar.
Die ukrainische Armee hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj die Stadt Sudscha in der russischen Grenzregion Kursk vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Der ukrainische Oberbefehlshaber Oleksandr Syrsky habe "die Befreiung der Stadt Sudscha aus den Händen des russischen Militärs" gemeldet, teilte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit.
Die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat sich erstmals aus der Untersuchungshaft zu Wort gemeldet. In einem Statement, dass sie der "Süddeutschen Zeitung" nach deren Angaben vom Donnerstag über ihre Anwälte zukommen ließ, bestreitet sie, Mordversuche begangen zu haben. Der Staat setze auf "Eskalation und Denunziation".
Drei Jahre nach der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban hat die UNO alarmierende Zahlen zu Afghanistan veröffentlicht: Mindestens 1,4 Millionen Mädchen sind nach Angaben der Unesco in den vergangenen drei Jahren von dem Besuch einer weiterführenden Schule ausgeschlossen worden. Dies sei ein Anstieg um 300.000 seit der letzten Zählung im April 2023, erklärte die UN-Kulturorganisation Unesco am Donnerstag. 55 Hilfsorganisationen forderten indes von der Bundesregierung die Fortsetzung des durch geplante Haushaltskürzungen bedrohten Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan.
Mit höheren Zulagen und Prämien will die Bundesregierung den Dienst bei der Bundeswehr oder für bestimmte Einsätze und Tätigkeiten bei den Streitkräften attraktiver machen. Das geht laut einem Bericht des "Handelsblatt" aus einem Gesetzentwurf zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Truppe hervor. Für das kommende Jahr will die Regierung für die Maßnahmen demnach rund 40 Millionen Euro bereitstellen, bis 2028 soll der Betrag auf knapp 169 Millionen Euro im Jahr steigen.
In Thailand hat die regierende Pheu-Thai-Partei die Tochter des Milliardärs und ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu ihrer Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. "Wir haben beschlossen, Paetongtarn Shinawatra zu nominieren", teilte die Partei am Donnerstag mit.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag am Berliner Ostbahnhof die erste rund um die Uhr besetzte Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen eröffnet. "Niemand sollte sich schämen, Opfer von Gewalt geworden zu sein", erklärte Faeser am Donnerstag. "Wir wollen deshalb die Hemmschwelle für Betroffene senken, Hilfe zu suchen und Anzeige zu erstatten."
US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben eine "historische" Preissenkung bei zehn Medikamenten für ältere Menschen angekündigt. Die Vereinbarung mit den Arzneimittelherstellern werde die Senioren in den USA allein im Jahr 2026 um 1,5 Milliarden Dollar (rund 1,4 Milliarden Euro) und das staatliche Krankenversicherungssystem Medicare um sechs Milliarden Dollar entlasten, hieß es in einer am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung.
In der Ampel-Koalition gibt es ein neues Streitthema: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erteilte am Donnerstag den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für erweiterte Befugnisse für das Bundeskriminalamt eine klare Absage. Gegenüber der "Bild" kritisierte der FDP-Politiker insbesondere die Überlegungen zur leichteren Durchsuchung von Privatwohnungen. "Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben", sagte Buschmann. "Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch."
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schlägt vor, auf Gewinne aus Aktiengeschäften unter bestimmten Voraussetzungen keine Steuern mehr zu erheben. "Ich will eine Spekulationsfrist bei Wertpapiergeschäften", sagte Lindner den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "So wie die Immobilie nach zehn Jahren steuerfrei veräußert werden kann, so wünsche ich mir das nach einem Zeitraum von zum Beispiel zwei bis drei Jahren auch bei Wertpapieren."
Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will vor der Landtagswahl in seinem Bundesland auf Wahlkampfauftritte mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verzichten. "Die Brandenburger SPD hatte immer das Glück, auf starke eigene Führungspersönlichkeiten setzen zu können", sagte Woidke dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Auf die Frage nach gemeinsamen Auftritten mit dem Kanzler antwortete er mit "Nein". Scholz vertritt im Bundestag den brandenburgischen Wahlkreis Potsdam-Mittelmark.
Klimaaktivisten haben am Donnerstagmorgen zeitweise den Betrieb auf den Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg lahmgelegt. Unbefugte hätten sich Zutritt "zum luftseitigen Bereich des Flughafengeländes" in Köln verschafft, weshalb der Flugverkehr eingestellt werden musste, wie ein Flughafensprecher erklärte. Seit 07.25 Uhr heben den Angaben zufolge wieder Maschinen ab. Verzögerungen seien aber weiterhin möglich. Auch in Nürnberg lief der Flugbetrieb nach kurzer Unterbrechung wieder an.
Vizekanzler Robert Habeck hat Interesse an der Kanzlerkandidatur der Grünen bei der Bundestagswahl 2025 angemeldet. "Ich möchte mich gerne in die Verantwortung nehmen lassen - für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie", sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Podcast des Nachrichtenportals Politico. Zunächst gehe es jedoch um andere Themen, sagte der Wirtschaftsminister: "Alle müssen sich klarmachen, auch jetzt meine Partei, was wir eigentlich wollen."
Nach dem Eindringen von Klimaaktivisten ist auf den Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg am Donnerstag der Flugbetrieb eingestellt worden. Am Flughafen Köln/Bonn hätten sich Unbefugte Zutritt "zum luftseitigen Bereich des Flughafengeländes" verschafft, aufgrund des Polizeieinsatzes sei der Flugbetrieb "aktuell eingestellt", erklärte ein Flughafensprecher. Zuvor hatte die Gruppe Letzte Generation erklärt, Klimaaktivisten seien in Flughäfen in Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart eingedrungen.
Das Bundesgesundheitsministerium hat für die Corona-Auffrischungsimpfungen in diesem Herbst und Winter einem Medienbericht zufolge insgesamt 15 Millionen Impfstoffdosen bestellt. "Wir werden wieder sehr viele Infektionen haben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Bedrohung bleibe Corona vor allem für Ältere und Risikopatienten, die zusammen ein Viertel der Bevölkerung ausmachten. Er empfehle daher allen in dieser Gruppe eine Auffrischungsimpfung.
Frankreich begeht am Donnerstag den 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Provence. Zehn Wochen nach dem D-Day, der Landung der Alliierten in der Normandie, waren am 15. August 1944 rund 350.000 Soldaten an den Stränden am Mittelmeer an Land gegangen, darunter neben US-Einheiten auch französische Soldaten und zehntausende Soldaten aus den damaligen Kolonien in Afrika. Nach weniger als zwei Wochen waren die Hafenstädte Marseille und Toulon von den deutschen Besatzern befreit.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach den Sabotage-Verdachtsfällen am Luftwaffen-Stützpunkt Köln-Wahn und am Stützpunkt Geilenkirchen zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. "Wir haben an beiden Orten schnell reagiert, Zugänge gesperrt, Kontrollen verschärft, Ermittlungsbehörden eingeschaltet und Laboruntersuchungen veranlasst. Die Vorfälle zeigen, dass wir weiterhin wachsam bleiben müssen", sagte Pistorius dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwochabend.
Vor dem Hintergrund eines drohenden Angriffs des Iran auf Israel soll am Donnerstag über eine Waffenruhe im Gazastreifen und eine Freilassung der dort festgehaltenen Geiseln verhandelt werden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Mittwoch an, die Chefs des Auslandsgeheimdienstes Mossad und des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet zu den Verhandlungen in Katars Hauptstadt Doha zu entsenden.
Mit ihrer anhaltenden Offensive auf russischem Boden will die Ukraine eine "Pufferzone" zum Schutz ihrer Bevölkerung schaffen. "Die Errichtung einer Pufferzone in der Region Kursk ist ein Schritt zum Schutz unser Bevölkerung an der Grenze vor dem täglichen feindlichen Beschuss", erklärte Innenminister Ihor Klimenko am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj setzte die ukrainische Armee ihren Vormarsch weiter fort - Russland widersprach.