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US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat einer neuen Umfrage zufolge einen knappen Vorsprung gegenüber dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. In der am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichen Umfrage von Reuters/Ipsos kommt Harris auf 44 Prozent, Trump liegt demnach bei 42 Prozent.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt in ihrer neuen Rolle mutmaßliche Präsidentschaftskandidatin scharfe Kritik an ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump geäußert. Der Rechtspopulist verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris am Dienstag unter dem Jubel ihrer Anhänger bei der Veranstaltung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. "Wollen wir in einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben, oder in einem Land des Chaos, der Angst und des Hasses?", fügte sie hinzu.
Rund zwei Wochen nach einer knapp gescheiterten Abstimmung zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts in Polen haben am Dienstag Tausende Menschen gegen die Entscheidung protestiert. Vor dem Parlament in Warschau versammelten sich rund tausend Demonstranten. Polnische Frauenrechtsgruppen hatten zu den landesweiten Protesten aufgerufen, nachdem ein erstes Gesetzesvorhaben zur Lockerung des besonders restriktiven Abtreibungsregeln in Polen Mitte Juli keine Mehrheit im Parlament bekam. Dabei hatte die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk dies zum Wahlversprechen gemacht.
UN-Generalsekretär António Guterres befürwortet die von China vermittelte Einigung zwischen der radikalislamischen Hamas und weiteren Palästinensergruppen. "Alle Schritte Richtung Einigung sollten begrüßt und unterstützt werden", sagte Guterres' Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag. Der Generalsekretär begrüße die Unterzeichnung der Pekinger Erklärung zwischen den palästinensischen Gruppen sehr.
Obwohl die französische Linke sich nach zähen Verhandlungen am Dienstag auf eine Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt hat, steht Frankreichs neue Regierung weiterhin in den Sternen. Er werde erst nach dem Ende der Olympischen Spiele einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin ernennen, sagte Präsident Emmanuel Macron am Abend in einem Interview mit dem Sender France 2.
In Spanien ist ein Rentner zu 18 Jahren Haft verurteilt worden, weil er Briefbomben unter anderem an den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sowie die ukrainische Botschaft in Madrid geschickt hatte. Der 76-jährige Pompeyo González Pascual, der die westliche Unterstützung für die Ukraine ablehnt, wurde am Dienstag vom obersten Strafgericht des Landes des Terrorismus sowie der Herstellung von Sprengstoff schuldig gesprochen.
Ex-US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben in dieser Woche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Er werde Netanjahu, der am Montag zu einem Besuch in Washington eingetroffen war, in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida empfangen, kündigte Trump am Dienstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will vor dem Ende der Olympischen Spiele keinen neuen Premierminister ernennen. "Bis Mitte August müssen wir uns auf die Olympischen Spiele konzentrieren. Danach ist es meine Aufgabe, je nach Stand der Diskussionen einen Premierminister oder eine Premierministerin zu ernennen", sagte Macron am Dienstag dem Sender France 2.
Ex-US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben am Donnerstag mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Er werde Netanjahu, der am Montag zu einem Besuch in Washington eingetroffen war, in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago in Florida empfangen, kündigte Trump am Dienstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an.
Nach gut zweiwöchigen Verhandlungen hat die französische Linke sich auf eine in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Wirtschaftsexpertin als Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt. Das Wahlbündnis Neue Volksfront schlug die bisherige Finanzchefin der Stadt Paris, Lucie Castets, am Dienstag für den Posten vor. "Die Neue Volksfront hat nun eine Kandidatin. Versprechen gehalten", schrieb Sozialistenchef Olivier Faure im Onlinedienst X.
Nach gut zweiwöchigen Verhandlungen hat die französische Linke sich auf eine in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte Wirtschaftsexpertin als Kandidatin für das Amt der Premierministerin geeinigt. Das Wahlbündnis Neue Volksfront schlug die bisherige Finanzchefin der Stadt Paris, Lucie Castets, am Dienstag für den Posten vor. "Die Neue Volksfront hat nun eine Kandidatin. Versprechen gehalten", schrieb Sozialistenchef Olivier Faure im Onlinedienst X.
Die beiden führenden Demokraten im US-Kongress haben Vize-Präsidentin Kamala Harris ihre Unterstützung im Präsidentschaftswahlkampf zugesagt. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sprachen sich am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz für eine Kandidatur der 59-Jährigen aus, die bei der Präsidentenwahl im November gegen den republikanischen Kandidaten Donald Trump antreten will.
In Russland ist ein Anwalt mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft wegen "Hochverrats" festgenommen worden. Die Untersuchungshaft für German M. sei verlängert worden, teilte am Dienstag ein Gericht im Moskauer Stadtteil Lefortowo mit. Zuvor war über diesen Fall offiziell und auch in Staatsmedien nichts verkündet worden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Fall sei in Berlin bekannt.
Die nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump in die Kritik geratene Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, ist zurückgetreten. Sie zog damit am Dienstag die Konsequenzen aus dem Mordanschlag vom 13. Juli. US-Präsident Joe Biden dankte Cheatle für ihre jahrzehntelange Arbeit für die Behörde und kündigte eine baldige Nachfolgeregelung an. Cheatle hatte am Montag eingeräumt, dass der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service beim Attentat auf Trump "versagt" habe.
Fast anderthalb Jahre nach dem Flüchtlingsunglück von Cutro mit mehr als 90 Toten will die italienische Staatsanwaltschaft Anklage gegen sechs Militärangehörige erheben. Ihnen wird "fahrlässige Tötung" vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft in Crotone am Dienstag mitteilte. Den Angehörigen des Grenzschutzes und der Küstenwache wird vorgeworfen, nicht rechtzeitig und angemessen auf die Notlage des überladenen Flüchtlingsbootes reagiert zu haben.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird am Mittwoch (20.00 Uhr MESZ) vor dem US-Kongress in Washington sprechen. Die Rede vor beiden Häusern des Kongresses wird mit Spannung erwartet - die Beziehungen zwischen den USA und Israel sind wegen der israelischen Offensive im Gazastreifen äußerst angespannt. Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte zuletzt verstärkt Druck auf Netanjahu gemacht, bei dem militärischen Vorgehen in dem Palästinensergebiet auf die Zivilbevölkerung zu achten.
Die nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump in die Kritik geratene Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, ist laut Medienberichten zurückgetreten. Über den Rücktritt berichteten am Dienstag übereinstimmend mehrere US-Medien. Der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst keine Stellungnahme ab.
Der Iran hat in einer offiziellen Erklärung den Ausschluss israelischer Sportler von den am Freitag startenden Olympischen Sommerspielen in Paris gefordert. Zur Begründung verwies das Außenministerium in Teheran am Dienstag auf den Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Der Iran erkennt Israel nicht an, beide Länder sehen sich als Erzfeinde.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die von China vermittelte Einigung zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen wie Hamas und Fatah auf eine Übergangsregierung für die Nachkriegszeit im Gazastreifen skeptisch kommentiert. "Solche Ankündigungen hab es allerdings schon vorher", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihren niederländischen Amtskollegen Caspar Veldkamp in Berlin.
Entwicklungen der vergangenen Jahre in Polen und Ungarn haben gezeigt, dass die Unabhängigkeit der Justiz schnell untergraben werden kann. Die Parteien der Ampel-Regierung und die Union wollen deshalb das Bundesverfassungsgericht besser vor politischer Einflussnahme schützen. Nach am Dienstag vorgestellten Plänen sollen wesentliche Strukturen durch Änderungen des Grundgesetzes abgesichert werden.
Israel hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wegen einer von China vermittelten Einigung der rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah auf eine "Übergangsregierung zur Versöhung" scharf kritisiert. "Anstatt den Terrorismus abzulehnen, umarmt Mahmud Abbas die Mörder und Vergewaltiger der Hamas und offenbart damit sein wahres Gesicht", schrieb der israelische Außenminister Israel Katz am Dienstag im Onlinedienst X. Derweil traf Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einem Besuch in den USA ein.
Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU präsentierten dazu am Dienstag gemeinsame Vorschläge. Demnach soll künftig auch die Aufteilung des Gerichts in zwei Senate von je acht Richterinnen und Richtern im Grundgesetz festgeschrieben werden. Ebenfalls verankert werden soll, dass die Richter höchstens zwölf Jahre und bis zu einer Altersgrenze von 68 Jahren im Amt sind.
Kamala Harris hat den nächsten Schritt in Richtung Präsidentschaftskandidatur gemacht - und in einer Rede vor Wahlkampfmitarbeitern Donald Trump scharf attackiert. Die US-Vizepräsidentin sagte am Montag (Ortszeit), sie habe nun die Unterstützung von genügend Delegierten, um auf dem Parteitag in Chicago im August offiziell zur Kandidatin ihrer Partei gekürt zu werden. Unterdessen sollte der aus dem Wahlkampf ausgestiegene Präsident Joe Biden nach seiner Corona-Erkrankung am Dienstag ins Weiße Haus zurückkehren.
Bei Gesprächen in China haben sich nach chinesischen Angaben 14 rivalisierende palästinensische Gruppierungen, darunter die islamistische Hamas und die säkulare Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine "Übergangsregierung" geeinigt. Der wichtigste Punkt sei die Einigung auf die Bildung einer "nationalen Übergangsregierung zur Versöhnung", sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Dienstag nach der Unterzeichnung der "Pekinger Erklärung" durch die Gruppierungen.
Die Ehefrau des lange inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange hat ein Foto von seinem neuen Leben in Freiheit veröffentlicht. Das im Onlinedienst X geteilte Foto zeigt den 53-Jährigen lächelnd an einem Strand mit seinen kleinen Söhnen Gabriel und Max, an ihn gelehnt seine strahlende Frau Stella. Kommentiert wurde das Foto lediglich mit dem Wort "Familienfoto!". Wo die Aufnahme gemacht wurde, teilte Assanges Frau nicht mit.
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Dies sei "unbedingt notwendig", sagte DAV-Vizepräsident Ulrich Karpenstein den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Denn Gewaltenteilung und Verfassungsgerichtsbarkeit seien "unter dem Grundgesetz keineswegs besser abgesichert als etwa in Polen, Ungarn und vielen weiteren Staaten, in denen sich nationalpopulistische Regierungsmehrheiten handstreichartig die Justiz unterwerfen konnten."
Bei Gesprächen in China haben sich 14 palästinensische Gruppierungen, darunter die islamistische Hamas, dem chinesischen Außenminister Wang Yi zufolge für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine nationale Interimsregierung der "Versöhnung" geeinigt. Der wichtigste Punkt sei die Einigung auf die Bildung einer "nationalen Interimsregierung zur Versöhnung", sagte Wang am Dienstag nach der Unterzeichnung der "Pekinger Erklärung" durch die Gruppierungen. Zu den Unterzeichnern gehört demnach auch die säkulare Fatah, die in Rivalität zur Hamas steht.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Medienberichten zufolge die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokratischen Partei, um die Nominierung ihrer Partei für die Präsidentschaftskandidatur zu gewinnen. Das berichteten der Sender CNN und andere US-Medien am Montagabend (Ortszeit). Harris braucht die Unterstützung von mindestens 1976 der nahezu 4000 Delegierten, um sich bei der offiziellen Abstimmung in den kommenden Wochen die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten zu sichern.
Nach seiner Corona-Infektion und erstmals seit dem Rückzug seiner Kandidatur wird US-Präsident Joe Biden am Dienstag ins Weiße Haus zurückkehren. Biden wird voraussichtlich am Nachmittag (Ortszeit) sein Strandhaus im Bundesstaat Delaware verlassen und später im Weißen Haus eintreffen, wie aus seinem offiziellen Terminkalender hervorgeht.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris will das Recht auf Abtreibung zu einem zentralen Bestandteil ihrer Präsidentschaftskampagne gegen Donald Trump machen. "Wir werden für die reproduktive Freiheit kämpfen, wissend, dass Trump, wenn er die Chance bekommt, ein Abtreibungsverbot unterzeichnen wird, um Abtreibungen in jedem einzelnen (Bundes-)Staat zu verbieten", sagte Harris am Montag (Ortszeit) in ihrer ersten Wahlkampfrede seit dem Rückzug von Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen.
US-Präsident Joe Biden hat seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen als das "Richtige" bezeichnet und seine Demokratische Partei aufgerufen, Vizepräsidentin Kamala Harris zu unterstützen. "Sie ist die Beste", sagte Biden am Montag in einem live übertragenen Telefonat kurz vor Harris' erster Wahlkampfveranstaltung seit der Ankündigung.
Nach der Unterstützung einflussreicher Parteimitglieder haben sich auch wichtige Spender der Demokraten hinter US-Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl versammelt. Er unterstütze die Kandidatur der 59-Jährigen, sagte der Gründer des Investmentbank Evercore, Roger Altman, am Montag im Sender CNBC. Auch weitere finanzstarke Unternehmer und Philanthropen erklärten ihre Unterstützung. Laut Harris' Wahlkampfteam kamen innerhalb der ersten 24 Stunden 81 Millionen Dollar (74 Millionen Euro) zusammen.
US-Präsident Joe Biden geht es nach seiner Corona-Infektion laut Angaben seines Arztes, Kevin O'Connor, besser. Die Symptome seien "fast vollständig abgeklungen", erklärte der Mediziner am Montag in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung. Dennoch hat das Weiße Haus für diese Woche noch keine Termine Bidens angekündigt.
Nach der Unterstützung einflussreicher Parteimitglieder haben sich auch wichtige Spender der Demokraten hinter US-Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl versammelt. Er unterstütze die Kandidatur der 59-Jährigen, sagte der Gründer des Investmentbank Evercore, Roger Altman, am Montag im Sender CNBC. Auch weitere finanzstarke Unternehmer und Philanthropen erklärten ihre Unterstützung.
Bereits kurz nach dem Ausstieg von US-Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftswahlkampf haben sich zahlreiche Demokraten hinter Vizepräsidentin Kamala Harris als Ersatzkandidatin versammelt. Am Montag erhielt die 59-Jährige Rückendeckung weiterer einflussreicher Politiker in der Partei. Sie sei "begeistert von der Idee, die Kandidatur von Kamala Harris zu unterstützen", erklärte die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer. Auch die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sicherte Harris ihre Unterstützung zu.
Als Reaktion auf die unabgesprochene Moskau-Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Boykott eines Ministertreffens in Budapest verkündet. Als "symbolisches Signal" an Orban berufe er das informelle Außen- und Verteidigungsministertreffen Ende August in Brüssel ein, teilte Borrell am Montag mit. Er habe dies nach einer kontroversen und langwierigen Debatte der EU-Außenminister alleine entschieden, betonte der Spanier.
Angehörige haben den Tod von zwei weiteren in den Gazastreifen verschleppten israelischen Geiseln bekannt gegeben. Der Tod von Jagev Buchschtab und Alex Dancyg sei eine "deutliche Erinnerung an die Dringlichkeit", die Geiseln so schnell wie möglich zurück nach Hause zu bringen, hieß es am Montag in einer Erklärung des Forums der Geisel-Familien. Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, sprach der deutschen Ehefrau Buchschtabs sein Beileid aus.
Die Chefin des seit dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump massiv unter Druck stehenden Secret Service, Kimberly Cheatle, hat bei einer Anhörung vor einem Ausschuss im US-Kongress ein Versagen ihrer Behörde eingestanden. "Die feierliche Mission des Secret Service ist es, die Anführer unserer Nation zu schützen", sagte Cheatle am Montag vor dem für die Kontrolle der Bundesbehörden zuständigen Gremium. "Am 13. Juli haben wir versagt."
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat am Montag die Unterstützung mehrerer weiterer einflussreicher Politiker der Demokratischen Partei für eine Präsidentschaftskandidatur am 5. November erhalten. "Ich bin begeistert von der Idee, die Kandidatur von Kamala Harris zu unterstützen", hieß es in einer Erklärung der Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, die von drei weiteren Gouverneuren unterzeichnet wurde.