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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag den Startschuss für eines der ambitioniertesten Projekte der Bundeswehr gegeben: die dauerhafte Stationierung von 5000 deutschen Soldatinnen und Soldaten im Nato-Land Litauen. "Es ist Neuland, das Sie betreten", sagte der Minister am Montag bei der Verabschiedung eines 20-köpfigen Vorkommandos am Flughafen Berlin-Brandenburg. Er versprach: "Wir werden alles tun, um die Brigade von Anfang an so auszustatten, wie sie ausgestattet werden muss."
Das Vorkommando soll vor Ort in Litauen den Aufbau der Brigade vorbereiten, die bis 2027 einsatzfähig sein soll. Am Mittag trafen die Soldatinnen und Soldaten auf dem Flughafen von Litauens Hauptstadt Vilnius ein.
Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr. Nie zuvor hatte sie so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert. "Durch die dauerhafte Stationierung einer kriegstüchtig aufgestellten Brigade im Baltikum soll Russland von weiteren Angriffen auf seine Nachbarländer abgehalten werden", erklärte das Bundesverteidigungsministerium.
Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sollen auf eigenen Wunsch auch ihre Familien nach Litauen mitnehmen können. Für Ehepartner und -partnerinnen sowie Kinder sollen in den Großstädten Vilnius und Kaunas Wohnsiedlungen, Arbeitsmöglichkeiten, Kitas, Schulen und Freizeitangebote geschaffen werden.
Hier sei in Litauen "noch einiges zu tun", sagte Pistorius bei der Abreise. "Die Infrastruktur muss passen, die Kasernen müssen da sein, die Unterkünfte die Wohnungen." Der Minister stellte der Truppe eine gute Ausstattung in Aussicht - und sagte zu, die Lücken, welche die Entsendung bei der Bundeswehr daheim in Deutschland aufreiße, "so schnell wie möglich zu schließen".
Mit nach Vilnius fliegt auch der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais. Dieser sprach am Montag im ARD-"Morgenmagazin" von einem "ganz wichtigen Signal, dass Deutschland seiner Verantwortung gerecht wird". Der Start der Brigade sei ein "herausragendes Ereignis", sagte Mais. Es gehe um die Erfüllung von Bündnisverpflichtungen, den Schutz der Nato-Partner an der Ostflanke und die Verteidigung von Frieden und Freiheit.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), nannte die dauerhafte Stationierung in Litauen einen "echten Kraftakt" für die Bundeswehr. "Der Auftrag ist völlig klar: Diese Brigade muss mit allem ausgestattet werden, was sie braucht, damit es attraktiv ist, damit sich ausreichend Soldatinnen und Soldaten freiwillig melden", sagte Högl im ARD-"Morgenmagazin".
Natürlich reiße der Aufbau der Brigade im Haushalt erst einmal "gewaltige Löcher", denn die Ausrüstung der Soldaten und auch das große Gerät seien noch nicht vorhanden, sagte sie. "Die Lücken, die gerissen werden, müssen schnell gestopft werden", betonte Högl. Zudem müsse die Bundeswehr auch in Deutschland ausreichend ausgestattet sein, um einsatzbereit zu sein.
Die Brigade soll angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken, im Jahr 2025 offiziell in Dienst gestellt werden und bis Ende 2027 einsatzbereit sein.
W.Odermatt--NZN