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Die Ampelfraktionen und die Union wollen mit einem jährlichen Veteranentag die Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöhen - und gleichzeitig ihre Versorgung verbessern. Den Veteranen müsse Wertschätzung und Aufmerksamkeit geschenkt werden, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt am Mittwoch in Berlin. Gleichzeitig müsse ihre soziale Versorgung und die ihrer Familien gestärkt werden. Dem Antrag der Fraktionen zufolge soll der 15. Juni zum deutschen Veteranentag werden.
Christian Sauter, der für die FDP im Verteidigungsausschuss sitzt, sprach von "einem guten Zeichen für die Parlamentsarmee Bundeswehr", dass der Antrag von vier Fraktionen eingebracht wurde. Über diesen will der Bundestag am Donnerstag abstimmen.
Arlt nannte die Einführung eines Veteranentags "überfällig". Zehn Millionen Frauen und Männer hätten seit Gründung der Bundeswehr in ihr gedient. Einige davon seien in Einsätzen gestorben oder verwundet worden.
Mit dem jährlichen Gedenktag sollen die Veteranen in den Fokus rücken: "Wir wollen die Menschen mit ihren Geschichten an diesem Tag in den Mittelpunkt stellen", betonte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Merle Spellerberg. Um "irgendeine Art von Heroisierung" gehe es dabei nicht.
Den Fraktionen zufolge soll künftig jährlich am 15. Mai eine zentrale Veranstaltung mit "Volksfest-Charakter" in der Nähe des Berliner Reichstags stattfinden. "Wir wollen den Tag 2025 zum ersten Mal groß feiern", betonte Arlt. In diesem Jahr soll dies demnach in kleinerer Form geschehen.
Angedacht sind neben dem Fest in der Hauptstadt zudem kleinere Veranstaltungen in den Ländern und Kommunen. Die Schirmherrschaft für den Veteranentag soll in diesem und dem nächsten Jahr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übernehmen.
Über die Einführung eines Veteranentags wurde schon vor Jahren diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für einen solchen Tag aus. Die Initiative versandete jedoch.
Jetzt bestehe hingegen ein Fenster, um einen Veteranentag einzuführen, sagte die CDU-Verteidigungspolitikerin Kerstin Vieregge. Ausschlaggebend für die Initiative der vier Fraktionen waren Vieregge zufolge unter anderem die Invictus Games, die im September in Düsseldorf stattfanden. Bei dem internationalen Wettkampf für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten hatte sich auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für den Tag stark gemacht.
Die Vertreterinnen und Vertreter der vier Fraktionen betonten am Mittwoch auch die zweite Dimension ihres Antrags: eine verbesserte Versorgung der Veteranen. Diese sicherzustellen wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert. Dabei soll es konkret unter anderem um Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Ansprechstellen für Geschädigte und deren Angehörigen gehen.
R.Schmid--NZN