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Mit der Öffnung der Wahllokale in den Niederlanden haben am Donnerstagmorgen die Europawahlen begonnen. Ab 07.30 Uhr waren die Wählerinnen und Wähler in dem Land aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.
Erste Hochrechnungen für die Niederlande werden nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr veröffentlicht. Ergebnisse für die gesamte EU sind erst am Sonntagabend zu erwarten, wenn in Deutschland und den anderen EU-Ländern die Wahllokale geschlossen sind.
Nach den Niederlanden sind am Freitag die Menschen in Irland und Tschechien zur Abstimmung aufgerufen. Ab Samstag läuft die Wahl in Tschechien weiter, zudem wird auch in Italien, Lettland, der Slowakei, Malta und den französischen Überseegebieten gewählt. In Deutschland wie in den meisten anderen EU-Ländern ist der Wahltag am Sonntag, den 9. Juni.
Das Europaparlament hat seit dem EU-Austritt Großbritanniens 705 Abgeordnete. Nach den Wahlen in den 27 Mitgliedsstaaten soll das Parlament auf 720 Sitze wachsen. Gewählt wird über nationale Listen. Für jedes Land ist im Parlament dabei eine feste Zahl von Abgeordneten vorgegeben, die von der Bevölkerungsstärke abhängt. Deutschland hat mit 96 Sitzen die meisten Mandate. Europaweit sind rund 370 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
Für die Berliner Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gilt die Wahl als Stimmungstest vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland und der Bundestagswahl 2025. Meinungsforscher rechnen mit einem Dämpfer für SPD, Grüne und FDP und Zugewinnen für CDU/CSU und die AfD. Auch europaweit wird mit einem Rechtsruck gerechnet.
P.Gashi--NZN