Zürcher Nachrichten - Lawrow verwirft ukrainische Äußerungen zu Friedensgesprächen als "widersprüchlich"

Nach einem Besuch in China hatte Kuleba am Freitag geäußert, dass Peking die territoriale Integrität der Ukraine respektiere. Kiew dürfe nicht zu Verhandlungen mit Russland gezwungen werden, sagte Kuleba zudem im Interview mit dem ukrainischen Sender TSN. Präsident Selenskyj sagte seinerseits nach Kulebas Besuch in China, Peking habe ein "klares Signal" gesendet, dass es die territoriale Integrität der Ukraine unterstütze.

Kuleba sage dies "nicht zum ersten Mal", sagte Lawrow am Rande eines Treffens des südostasiatischen Staatenverbundes Asean in Laos' Hauptstadt Vientiane, bei dem er nach eigenen Angaben auch mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi zusammenkam. Mitunter gebe Kuleba "völlig gegenteilige Dinge" von sich.

Er habe Kulebas Peking-Besuch nun auch mit Wang erörtert. Seinem Eindruck zufolge sei die chinesische Position zu dem Konflikt "unverändert". Laut Lawrow besteht Peking darauf, dass das Format jeglicher Friedensgespräche "für alle Seiten akzeptabel" sein müsse.

"Wenn etwas Ernstes vorgeschlagen wird, sind wir natürlich, wie der Präsident sagte, immer zu einem ehrlichen Gespräch bereit und berücksichtigen dabei die aktuellen Realitäten", sagte Lawrow mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

China, das eine enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Russland pflegt, stellt sich im Ukraine-Krieg als neutrale Partei dar. Die westlichen Verbündeten Kiews werfen Peking aber vor, den russischen Angriffskrieg nicht verurteilt zu haben und Russland weiter mit Gütern zu beliefern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.

Selenskyj hatte Mitte Juli vorgeschlagen, dass russische Vertreter bei einem zweiten Ukraine-Friedensgipfel anwesend sein sollten. Dort will Selenskyj eigenen Angaben zufolge einen "Plan" für einen "gerechten Frieden" vorlegen. Der Kreml hatte verhalten auf die Äußerung reagiert. Zu einer Ukraine-Konferenz in der Schweiz Mitte Juni, an der Dutzende Staats- und Regierungschefs teilgenommen hatten, war Russland nicht eingeladen gewesen.

S.Scheidegger--NZN