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Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Versäumnisse bei deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine bedauert. Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses räumte in den Sendern RTL und ntv am Montag ein, dass dafür ein zeitlicher Vorlauf erforderlich sei. "Das Ärgerliche dabei ist: Man hätte eben vor Wochen schon anfangen können. Das ist eigentlich das Bittere", fügte sie aber hinzu.
Aktuell forderte die FDP-Politikerin vom Kanzleramt eine bessere Kommunikation über Waffenlieferungen. "damit nicht der Eindruck entsteht, dass wir hier gar nichts machen". Grundsätzlich werde derzeit an der Bereitstellung schwerer Waffen wie der Panzerhaubitze 2000 und dem Schützenpanzer Gepard gearbeitet, sagte Strack-Zimmermann. Allerdings wolle die Bundesregierung und konkret das Bundeskanzleramt nicht laut darüber sprechen.
"Ich bedauere das", sagte dazu die Ausschussvorsitzende. "Ich glaube, dass die Kommunikation geändert werden muss." Dass die Lieferung der Waffen nicht so schnell vonstatten ginge, sei allerdings nicht ungewöhnlich. Das Gerät müsse hergerichtet und auch präpariert werden und Soldaten müssten ausgebildet werden. Das dauere.
Die Bundesregierung steht in der Kritik, weil rund drei Monate nach dem von Russlands Staatschef Wladimir Putin angeordneten Überfall auf die Ukraine immer noch praktisch keine schweren Waffen aus Deutschland an das Land geliefert wurden.
U.Ammann--NZN