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Die Linkspartei sieht eine große Lücke zwischen ihrem Wählerpotenzial und den tatsächlichen Stimmenanteilen bei Wahlen und auch in Meinungsumfragen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler stellte am Montag in Berlin eine Analyse der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung vor, wonach sich 18 Prozent der Bürgerinnen und Bürger vorstellen könnten, die Linke zu wählen. In aktuellen Umfragen liegt die Partei jedoch nur bei etwa vier Prozent.
Schindler nannte das Ergebnis einerseits erfreulich, es zeige aber auch, "dass wir erheblich besser werden müssen". Den Ergebnissen der Analyse zufolge beschränke sich das Potenzial der Partei nicht nur auf den urbanen Raum, sondern sei auch in kleineren Orten vorhanden. Besonders hohe Zustimmung gebe es bei Menschen mit niedrigeren Einkommen bis 1500 Euro. Vielen von ihnen sei eine Verbindung von sozialer und ökologischer Politik besonders wichtig.
"Dem werden wir uns annehmen", sicherte Schindler zu. Wichtig sei dafür aber auch mehr "Klarheit, Geschlossenheit und solidarischer Umgang miteinander", spielte er auf die wiederholten parteiinternen Streitigkeiten an.
Die aktuellen Entlastungspakete der Regierung kritisierte Schindler als unzureichend, vielen Menschen stehe wegen der hohen Preissteigerungen "das Wasser bis zum Hals". Statt des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr solle es mehr Geld für eine sozial-ökologische Transformation geben.
Im Rahmen eines Sofortprogramms solle es eine Einmalzahlung von 125 Euro für jeden Haushalt geben plus 50 Euro für jedes der Haushaltsmitglieder, verlangte der Linken-Geschäftsführer. Um allerdings auch dauerhaft einkommensschwache Haushalte zu entlasten, pochte er zur Finanzierung zudem auf die von den Linken geforderte Vermögensabgabe für Reiche.
F.E.Ackermann--NZN