Zürcher Nachrichten - Scholz wertet Russlands Krieg gegen die Ukraine als Fehlschlag

Das Ziel sei "ganz klar", sagte Scholz. "Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen. Und ich bin überzeugt: Er wird ihn nicht gewinnen!"

Der Kanzler rief dazu auf, sich dem Machtanspruch des russischen Präsidenten entgegenzustellen. Es gehe darum, "Putin klarzumachen: Es wird keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz. "Das wird die Ukraine nicht akzeptieren - und wir auch nicht." Der Kanzler hob hervor, dass die Bundesrepublik nun erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet liefere. "Ernsthaft über Frieden verhandeln wird Putin jedoch nur, wenn er merkt, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann", sagte Scholz.

Der Kanzler warnte vor dramatischen Folgen, sollte Russland mit seinem Überfall auf die Ukraine Erfolg haben. "Putin will zurück zu einer Weltordnung, in der der Stärkere diktiert, was Recht ist; in der Freiheit, Souveränität und Selbstbestimmung eben nicht allen zustehen", sagte Scholz und fügte hinzu: "Das ist Imperialismus!" Dies sei der "Versuch, uns zurückzubomben in eine Zeit, als Krieg ein gängiges Mittel der Politik war, als unserem Kontinent und der Welt eine stabile Friedensordnung fehlte."

Zur Disposition stehe nun ein "System internationaler Zusammenarbeit, das aus dem 'Nie wieder!' zweier verheerender Weltkriege entstanden" sei, sagte Scholz. Die internationale Gemeinschaft müsse weiterhin auf multilaterale Zusammenarbeit setzen, betonte er.

T.Gerber--NZN