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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich bei einem Treffen des "Weimarer Dreiecks" mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz empfange den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen polnischen Kollegen Andrzej Duda am Dienstag in Berlin, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Vor ihrem Gespräch im Kanzleramt wollen Scholz, Macron und Duda gemeinsam vor die Presse treten (19.00 Uhr).
Scholz habe Duda und Macron eingeladen, um "sich insbesondere über die Lage in und um die Ukraine auszutauschen", sagte Hoffmann. Deutschland, Frankreich und Polen stünden in dieser Krisensituation "in besonderer Verantwortung".
Die drei Länder sind seit 30 Jahren im sogenannten Weimarer Dreieck verbunden. Warschau plädiert im Rahmen der Nato und der Europäischen Union für eine deutliche Abschreckung gegenüber Russland. Deutschland und Frankreich bemühen sich auch im sogenannten Normandie-Format um eine Entschärfung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland.
Die Ukraine-Krise wird auch ein zentrales Thema beim Antrittsbesuch des Kanzlers am Montag in Washington sein. Scholz wird dort von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Macron reiste derweil nach Moskau, wo er sich am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wollte. Für Dienstag steht ein Treffen Macrons mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew auf seinem Programm.
Scholz plant für den 14. Februar einen Besuch in Kiew. Einen Tag später trifft er dann in Moskau Kreml-Chef Putin.
A.Wyss--NZN