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Die Bundesregierung will die seit Sommer 2022 mögliche Rückgabe alter Elektrogeräte in Supermärkten und Discountern weiter erleichtern. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch entsprechende neue Regeln. Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, sollen künftig Sammelstellen in den Geschäften einheitlich gekennzeichnet werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher sie einfacher finden. Außerdem sollen Einweg-E-Zigaretten überall dort zurückgegeben werden können, wo sie gekauft wurden.
In Deutschland fällt immer mehr Elektroschrott an. Während 2013 noch 1,6 Millionen Tonnen Elektrogeräte im Umlauf gewesen sind, waren es laut Umweltministerium 2021 bereits mehr als drei Millionen Tonnen. "Damit künftig mehr Elektrogeräte für hochwertiges Recycling gesammelt werden, sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher noch besser über die Rückgabemöglichkeiten informiert werden", erklärte Ministerin Steffi Lemke (Grüne).
Seit Juli 2022 müssen Supermärkte und Discounter kleinere Elektrogeräte, also Handys, Tablets oder auch Schuhe mit Beleuchtung zurücknehmen und entsorgen, wenn sie mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche haben und immer oder immer wieder Elektrogeräte verkaufen. Bei größeren Geräten sind die Geschäfte nur zur Rücknahme verpflichtet, wenn gleichzeitig ein neues Gerät gekauft wird.
Der neue Beschluss sieht vor, dass die Rücknahmepflicht bei Einweg-E-Zigaretten auf alle Verkaufsstellen ausgeweitet wird, also auch auf Kioske oder Tankstellen. Zu häufig noch landeten die mit einer nicht aufladbaren Lithium-Ionen-Batterie ausgestatteten E-Zigaretten im Restmüll oder in der Umwelt, erklärte das Umweltministerium. Die Verkaufsstellen müssen über die Möglichkeit der Rückgabe informieren.
Außerdem will die Bundesregierung das Brandrisiko durch falsch entsorgte oder beschädigte Lithium-Batterien verringern. Daher sollen Verbraucherinnen und Verbraucher Elektrogeräte an Wertstoffhöfen in Zukunft nicht mehr selbst sortieren. Elektroaltgeräte sollen stattdessen "ausschließlich durch geschultes Personal des Wertstoffhofs in die Sammelbehältnisse einsortiert werden", erklärte das Bundesumweltministerium.
P.Gashi--NZN