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Auch wenn eine Website vom EU-Ausland aus betrieben wird, sind die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzrechts einer Gerichtsentscheidung zufolge anwendbar. Das erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Mittwoch und bestätigte, dass die nordrhein-westfälische Landesmedienanstalt die Verbreitung von frei zugänglichen pornografischen Inhalten dreier Seiten in Deutschland in dieser Form zu Recht untersagt hatte. Die Anbieter sitzen in Zypern.
Die EU-Kommission will Pharmaunternehmen verpflichten, Pläne zur Vorbeugung von Arzneimittelengpässen aufzustellen. "Die Unternehmen müssen früher auf die potenziellen Engpässe hinweisen und Präventionspläne für ihre Medikamente haben", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch in Brüssel bei der Vorstellung ihres Entwurfs für eine Arzneimittelreform. Diese sieht auch Schritte zur Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen, Fördermaßnahmen für die Entwicklung neuer Antibiotika in der EU sowie einen leichteren Zugang zu preisgünstigen Medikamenten vor.
Die Tarifverhandlungen zwischen der Bahn und der Eisenbahngewerkschaft EVG sind erneut gescheitert - nun drohen in naher Zukunft wieder Warnstreiks. Die jüngste Verhandlungsrunde sei "beendet" und der nächste Verhandlungstermin erst Ende Mai, erklärte der Konzern am Mittwoch. Die EVG wiederum warf der Bahn einen einseitigen Abbruch der Gespräche vor und gab sich weiter verhandlungsbereit. Weitere Warnstreiks zur Durchsetzung ihrer Forderungen schloss die EVG nicht aus.
Die Bundesregierung sieht den Beginn einer wirtschaftlichen Erholung und rechnet nun im laufenden Jahr mit einem leichten Wachstum von 0,4 Prozent. Die am Mittwoch in Berlin vorgestellte Frühjahrsprojektion des Bundeswirtschaftsministeriums fällt damit deutlich optimistischer aus als die Herbstvorhersage. Die führenden Wirtschaftsinstitute hatten Anfang April mit 0,3 Prozent noch ein etwas niedrigeres Wachstum prognostiziert.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält die Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform des EU-Stabilitätspakt in der aktuellen Form nicht für zustimmungsfähig. "Die Vorschläge der Kommission entsprechen noch nicht den Anforderungen der Bundesregierung", sagte Lindner am Mittwoch in Berlin. Vorschläge, die auf eine Abschwächung der geltenden Fiskalregeln hinausliefen, könne er nicht akzeptieren, fügte der FDP-Chef hinzu.
Die Übernahme der Klimatechnik-Sparte des hessischen Heizungsbauers Viessmann durch einen US-Konzern hat die Debatte über das Heizungsgesetz der Ampelregierung angefacht. Unions- und FDP-Politiker warfen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch vor, mit den strengen Vorgaben für neue Heizungen die Hersteller zu überfordern. Habeck hingegen sieht in der angekündigten Viessmann-Übernahme einen Beleg für die Standortattraktivität Deutschlands.
In der deutschen Tech-Branche ist der Frauenanteil einer Umfrage zufolge extrem gering: Unter den IT-Fachkräften in IT- und Telekommunikationsunternehmen sind nur fünf Prozent Frauen, wie aus der am Mittwoch vorgestellten Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorging. In der Gesamtbelegschaft in diesen Unternehmen lag der Anteil demnach bei 15 Prozent. Dabei zeigten sich deutliche Unterschiede je nach Unternehmensgröße: Während Großunternehmen der Branche 26 Prozent Frauen beschäftigen, fand sich in jedem fünften kleinen Unternehmen keine einzige Frau.
Im Tarifstreit mit der Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dem Konzern vorgeworfen, die Gespräche einseitig abgebrochen zu haben. Die Abreise des Verhandlungsführers der Bahn vom Verhandlungsort in Fulda sei "völlig unverständlich", teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit und erklärte weiterhin ihre Verhandlungsbereitschaft. Sie forderte ein verbessertes Angebot und schloss "weitere Warnstreiks" nicht aus.
Der Fahrradmarkt hat sich im vergangenen Jahr trotz Problemen bei den Lieferketten und gestiegener Verbraucherpreise gut behaupten können. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stieg der Umsatz mit Rädern und Zubehör preisbereinigt um 2,4 Prozent verglichen mit 2021. Damit lag er nur noch 0,7 Prozent unter dem coronabedingten Rekordjahr 2020 - damals hatte die Branche das größte Plus seit Beginn der Zeitreihe 1994 erzielt.
Der Krankenstand in Pflegeberufen ist in elf Jahren um mehr als 44 Prozent gestiegen. Wie eine Analyse des AOK-Bundesverbands anhand der Daten von 700.000 bei der AOK versicherten Pflegekräften zeigt, fielen diese im vergangenen Jahr an 8,8 Prozent aller Arbeitstage aus. Vor elf Jahren seien es noch 6,1 Prozent der Arbeitstage gewesen, teilte der Verband am Mittwoch in Berlin mit.
Die Tarifverhandlungen zwischen der Bahn und der Eisenbahngewerkschaft EVG sind erneut gescheitert. "Die dritte Verhandlungsrunde ist beendet. Der nächste Verhandlungstermin ist erst Ende Mai", erklärte der Konzern am Mittwochmorgen. Dieses Datum sei "aus unserer Sicht viel zu spät", sagte Bahn-Personalchef Martin Seiler dazu. "Wir sind die ganze Zeit verhandlungsbereit."
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, hat den geplanten Beschluss zur Rentenerhöhung des Bundeskabinetts begrüßt. "Durch steigende Löhne und die gute Entwicklung des Arbeitsmarktes erreichen wir damit das Ziel der Rentenangleichung von Ost und West ein Jahr früher als geplant", erklärte Schmidt am Mittwoch im Vorfeld der Kabinettssitzung. "Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können."
Im Betrugsprozess gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler und weitere Angeklagte im Zusammenhang mit dem Dieselskandal bei Volkswagen hat das Landgericht München II den möglichen Strafrahmen für Stadler konkretisiert. Im Gegenzug für ein Teilgeständnis könne Stadler eine Bewährungsstrafe von 18 bis 24 Monaten Haft und eine Geldauflage von 1,1 Millionen Euro erhalten, sagte der Vorsitzende Richter Stefan Weickert am Mittwoch.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat versichert, mögliche Nachteile für den Standort Deutschland durch den geplanten Verkauf der Klimatechnik-Sparte des Heizungsbauers Viessmann an einen US-Konzern in den Blick zu nehmen. "Wir werden uns das Vorhaben im Rahmen der vorgesehenen Prüfschritte anschauen und sind im Gespräch mit dem Verkäufer und dem Investor, damit das Projekt unserer Wirtschaft und dem Standort Deutschland dient", erklärte Habeck am Mittwochmorgen.
Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich den siebten Monat in Folge verbessert und zuletzt auch deutlich an Fahrt aufgenommen. Konjunktur- und Einkommenserwartungen erholten sich im April spürbar, bei der Anschaffungsneigung gab es "moderate Zugewinne", wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Wesentlicher Grund für die positive Entwicklung sind laut GfK die moderateren Energiepreise und staatliche Unterstützungsmaßnahmen.
Die Unternehmen in Deutschland wollen weiterhin mehr Leute einstellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg im April auf 100,2 Punkte, nach 99,9 Punkten im März, wie das Münchner Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. "Der Beschäftigungsaufbau setzt sich fort, obwohl sich der der Zuwachs verlangsamt, auch wegen der schrumpfenden Bevölkerung", erklärten die Forscher.
In Berlin beginnt am Mittwoch (13.00 Uhr) die vierte Tarifrunde für die Ärzte an kommunalen Kliniken. Die bisherigen drei Verhandlungsrunden zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände blieben ergebnislos. Einen in der vorangegangenen Verhandlungsrunde von den Arbeitgebern vorgelegten Vorschlag wies die Ärztegewerkschaft als "völlig indiskutabel" zurück. Für die dritte Tarifrunde für die rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind bis Donnerstag zwei Tage eingeplant.
Ein elfjähriger Asylbewerber hat in Schweden einen Spendenrekord aufgestellt und Herzen in ganz Schweden erobert. Wie die Kinderhilfsorganisation Majblomman am Dienstag mitteilte, gelang es Murhaf Hamid durch den Verkauf von Papierblumen-Broschen im Rahmen einer jährlichen Kampagne umgerechnet 212.000 Euro zu sammeln und sogar eine Blümchenbrosche an den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu verkaufen.
Der legendäre US-Sänger, Schauspieler und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte ist tot. Der unter anderem für den Hit "Banana Boat Song" bekannte Entertainer mit karibischen Wurzeln starb am Dienstag im Alter von 96 Jahren bei sich zu Hause in New York an Herzversagen, wie seine Agentur mitteilte. Zahlreiche Persönlichkeiten würdigen den "Calypso-King" als großen Künstler und engagierten Aktivisten im Dienste der guten Sache.
In New York hat ein Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen der Journalistin E. Jean Carroll begonnen. Der Prozess gegen den republikanischen Präsidentschaftsbewerber vor einem Bundesgericht in Manhattan startete am Dienstag mit der Auswahl der Geschworenen. Carroll, die vor allem als langjährige Kolumnistin für das Magazin "Elle" bekannt ist, hat den 76-Jährigen wegen Vergewaltigung und Verleumdung auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe verklagt.
Der Streamingdienst Spotify hat die Marke von 500 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern überschritten: Stand Ende März, also zum Ende des ersten Quartals, nutzten 515 Millionen Menschen den Musikanbieter. Dies sei ein Plus von 22 Prozent im Jahresvergleich, teilte Spotify am Dienstag in Stockholm mit.
Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, müssen sie sich unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahngewerkschaft EVG hat die Deutsche Bahn ein neues Angebot vorgelegt. Dieses orientiere sich am "Volumen des öffentlichen Dienstes" und beinhalte auch eine "starke soziale Komponente", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Demnach bietet die Bahn in zwei Schritten insgesamt zehn Prozent mehr Lohn - fünf Prozent ab März 2024 und noch einmal fünf Prozent ab August 2024 - für untere und mittlere Einkommen.
Nach dem Rückzug der Fastfoodkette KFC aus Russland gibt es dort frittiertes Hühnchen aus heimischer Küche: Am Dienstag eröffnete das erste Fastfood-Restaurant Rostic's in der Hauptstadt Moskau. Das Design erinnert sehr an KFC - Logo und Verpackung sind wie bei der US-Kette rot-weiß gestreift, es fehlt allerdings die Silhouette von Gründer Colonel Harland Sanders.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines intergeschlechtlichen Menschen wegen einer Bezeichnung vor Gericht nicht zur Entscheidung angenommen. Derjenige habe vorher nicht das Zumutbare unternommen, um die mögliche Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu korrigieren, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Der demnach "zweigeschlechtlich geborene" Mensch rügte, dass das Hamburger Sozialgericht ihn in einer Ladung und in einem Beschluss nicht als "Herm" oder "Hermaphrodit" angesprochen hatte. (Az. 1 BvR 2294/22)
Wenige Tage vor dem Start sind rund 750.000 Deutschlandtickets verkauft worden - die Branche rechnet aber mit bis zu sechs Millionen neuen Abonnentinnen und Abonnenten in den kommenden Wochen. Dazu dürften weitere elf Millionen Menschen kommen, die von ihrem aktuellen Abo in ein günstigeres Deutschlandticket wechseln werden. Das 49-Euro-Ticket dürfte aber bald keines mehr sein: "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte am Dienstag der Präsident des Branchenverbands VDV, Ingo Wortmann.
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist auf unter 18.000 und damit auf den niedrigsten Stand seit 40 Jahren gesunken. Stand Ende März gab es landesweit exakt 17.939 Apotheken, wie die Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände (Abda) am Dienstag in Berlin mitteilte. Beschäftigt waren dort knapp 160.000 Menschen, fast 53.500 von ihnen Apothekerinnen und Apotheker. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sprach von einem "Konzentrationsprozess" auf dem Markt.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das 49-Euro-Ticket künftig beim Autokauf begleitend zu vertreiben. "Ich würde mir wünschen, dass wir, auch wenn ein Auto in Deutschland verkauft wird, quasi ganz selbstverständlich auch das Deutschlandticket zumindest mit dabei haben", sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Verkäufer und Hersteller von Autos könnten das Ticket "gleich mit integrieren für eine gewisse Zeit".
Das 49-Euro-Ticket dürfte schon bald keines mehr sein. "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Inflationsbedingt, Personale werden teurer, Material wird teurer", führte er aus.
Die Discount-Modekette Primark schließt in Deutschland vier ihrer 26 Filialen - in Gelsenkirchen, Krefeld, Kaiserslautern und im Nordwestzentrum in Frankfurt. Betroffen seien 420 Arbeitsplätze, teilte Primark in einem Brief an die Beschäftigten am Dienstag mit. Die Kette sei in einigen Regionen "überrepräsentiert", als Folge sei die "Rentabilität in den deutschen Stores auf einem inakzeptablen Niveau".
Das Internet vergisst nie, heißt es - doch seine größte Suchmaschine kann durchaus vergessen, sprich Suchergebnisse löschen. In welchen Fällen Google das tun muss, darüber hat am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Geklagt haben ein Mann und eine Frau, die in führenden Positionen in der Finanzdienstleistungsbranche arbeiten und angeben, dass Artikel über ihre Firmen und Anlagemodelle falsch sind. (Az. VI ZR 476/18)
Die Erwartungen deutscher Exporteure haben sich im April weiter merklich verbessert. Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts stiegen die Erwartungen für die Industrie auf 6,9 Punkte, nach 4,1 Punkten im März. Wie die Forscher am Dienstag mitteilten, ist das der höchste Wert seit Februar 2022, als der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine begann.
Spar-Apps für Lebensmittel sind zeitaufwändig und bringen den Verbrauchern nur wenig Ersparnis. Zu diesem Schluss kommt die Stiftung Warentest nach einer Untersuchung von 16 Spar-Apps für Lebensmittel wie Marktguru, KaufDa oder Smhaggle, wie das Verbrauchermagazin am Dienstag meldete. Ein gutes Testurteil erreichte keine Anwendung.
In Fulda haben die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die Deutsche Bahn am Dienstag ihre Tarifverhandlungen fortgesetzt. Die Gespräche begannen um 9.30 Uhr und könnten sich hinziehen - unklar war zunächst, ob schon am Dienstag eine Einigung gelingen könnte oder weitere Verhandlungstage nötig sind. "Es geht heute darum, ein überdurchschnittliches Ergebnis zu erzielen auf der Basis des öffentlichen Dienstes - aber bahnspezifisch", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler zum Auftakt.
In dem seit mehr als zweieinhalb Jahren laufenden Münchner Strafprozess um den Dieselskandal bei Volkswagen hat der frühere Porsche-Vorstand Wolfgang Hatz ein Geständnis abgelegt. Es sei zutreffend, dass er mit zwei weiteren Mitarbeitern die Installation der verbotenen Steuerungssoftware veranlasst habe, ließ Hatz am Dienstag vor dem Landgericht München II von seinem Verteidiger erklären. Noch offen ist, ob auch der mitangeklagte frühere Audi-Chef Rupert Stadler ebenfalls ein Geständnis ablegen wird.
Die Schweizer Großbank UBS will die von der Regierung forcierte Übernahme der Credit Suisse bis Juli über die Bühne bringen. Bei Vorlage der Quartalszahlen am Dienstag teilte die UBS mit, der Abschluss der Übernahme werde "aller Voraussicht nach im zweiten Quartal 2023 geschehen". UBS-Chef Sergio Ermotti betonte, die Übernahme werde die führende Stellung der Schweiz als Finanzplatz verstärken und für die gesamte Wirtschaft von Vorteil sein.
Jeder Dritte mit Migrationshintergrund hat in Deutschland laut einer Umfrage Diskriminierung erlebt. In der am Dienstag in Gütersloh veröffentlichten Erhebung der Bertelsmann-Stiftung gaben 35 Prozent der Befragten mit Migrationshintergrund an, in den vergangenen zwölf Monaten sehr oft oder manchmal wegen ihrer Herkunft oder aus rassistischen Gründen diskriminiert worden zu sein. 28 Prozent wurden aufgrund der Religion oder der Weltanschauung diskriminiert.
Nach einem Einbruch des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe zum Jahresbeginn hat sich die Branche im Februar durchwachsen entwickelt. Preisbereinigt sank der Auftragseingang im Hochbau um sechs Prozent im Vergleich zum Januar, im Tiefbau stieg er hingegen um 14,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Jahresvergleich fiel der Auftragseingang insgesamt stark. Auch nicht preisbereinigt lag er trotz der stark gestiegenen Baupreise 3,4 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Noch immer entscheiden sich deutlich mehr Mädchen als Jungen für eine Ausbildung im Einzelhandel und deutlich mehr junge Männer als junge Frauen für eine Lehre in der Kfz-Werkstatt. In einigen Berufen gibt es jedoch Veränderungen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag zum Girl's Day mitteilte: Der Frauenanteil bei neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in der Landwirtschaft etwa stieg von zwölf Prozent 2011 auf 22 Prozent 2021.