TecDAX
5.8200
In Belgien ist am Dienstagabend der umstrittenste Atomreaktor des Landes endgültig heruntergefahren fahren. Nach 40 Jahren Laufzeit wurde Block zwei des Atomkraftwerks Tihange bei Lüttich um 22.45 Uhr abgeschaltet, wie die Betreibergesellschaft Engie mitteilte. Das Akw liegt rund 50 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze entfernt. Deutsche Politiker und Atomkraftgegner hatten sich jahrelang für ein Aus eingesetzt.
Mehr als 50 Jahre nach dem ersten kommerziellen Flug der Boeing 747 ist das letzte neue Exemplar des legendären Großraumflugzeugs ausgeliefert worden. Gefeiert wurde der Moment am Dienstag im Boeing-Werk in Everett im US-Westküstenstaat Washington bei einer Zeremonie mit tausenden Gästen, darunter zahlreiche derzeitige und frühere Mitarbeiter, Zulieferer und Kunden.
Die USA haben Russland eine Nichteinhaltung des Atomwaffen-Kontrollvertrags New Start vorgeworfen. Das US-Außenministerium warf der Regierung in Moskau am Dienstag vor, Inspektionen ausgesetzt und geplante Rüstungskontrollgespräche abgesagt zu haben. Washington beschuldigt Moskau dagegen nicht, die Zahl atomarer Sprengköpfe über die zulässige Obergrenze hinaus erhöht zu haben.
Die US-Umweltbehörde EPA hat ein umstrittenes Vorhaben für eine riesige Gold- und Kupfermine im Bundesstaat Alaska gestoppt. Die EPA begründete ihr Vorgehen am Dienstag mit einem Wasserschutzgesetz und argumentierte, die für ihre Wildlachs-Vorkommen bekannte Bucht Bristol Bay müsse "geschützt" werden.
Die Netto-Renten in Deutschland sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr. Die ausgezahlte Durchschnittsrente erhöhte sich von 1089 auf 1152 Euro, ein Plus von 63 Euro, wie die Deutsche Rentenversicherung am Dienstag bestätigte. Männer bekamen im Schnitt monatlich 1276 Euro und damit 68 Euro netto mehr; bei Frauen waren es 1060 Euro, ein Plus von 59 Euro.
Das befürchtete Schrumpfen der Wirtschaft in den Euro-Ländern ist im Ukraine-Krieg vorerst ausgeblieben. Zwischen Oktober und Dezember des vergangenen Jahres wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum um 0,1 Prozent im Quartalsvergleich, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung mitteilte. Auch der Internationale Währungsfonds verbreitete leichten Optimismus und korrigierte seine Prognosen für die Weltwirtschaft nach oben.
Die europäische Autoindustrie hofft auf eine Erholung des Absatzmarktes in diesem Jahr. Wie der Herstellerverband ACEA am Dienstag mitteilte, könnte die Zahl der verkauften Fahrzeuge 2023 um fünf Prozent auf 9,8 Millionen zunehmen. Dies wäre allerdings weiterhin deutlich weniger als vor der Corona-Pandemie.
Bayern verlängert die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung um weitere drei Monate. Landesfinanzminister Albert Füracker (CSU) sagte am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung des Kabinetts in München, damit komme der Freistaat einer Bitte der Steuerberater nach. "Wir wollen damit noch einmal Entlastung geben für die steuerberatenden Berufe."
Der Bundesrechnungshof fordert die Streichung von zahlreichen Ausnahmen bei der Kfz-Steuer - und zwar sofort. Die Behörde erwarte, dass das zuständige Bundesfinanzministerium "ohne weitere Verzögerungen die Reform der kraftfahrzeugsteuerlichen Vergünstigungen einleitet", heißt es in einem Bericht des Rechnungshof an den Bundestag, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Es gehe um mehr als eine Milliarde Euro jährlich.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet für 2023 preisbereinigt einen Umsatzrückgang um drei Prozent. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Umfrage unter rund 900 Handelsunternehmen. Das Statistische Bundesamt verzeichnete auch für 2022 eine negative Geschäftsentwicklung im Einzelhandel.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet für 2023 preisbereinigt einen Umsatzrückgang um drei Prozent. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Umfrage unter rund 900 Handelsunternehmen. "Der Einzelhandel behauptet sich 2023 unter nach wie vor schwierigen Bedingungen gut, verliert jedoch leicht an Boden", teilte der Verband dazu mit.
Die Importpreise für Energie sind im Dezember im Vergleich zum Vormonat erneut gesunken. Energieeinfuhren verbilligten sich um 5,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Dies führte zu einem Rückgang der Importpreise insgesamt um 1,6 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war Energie beim Import 34,1 Prozent teurer. Die Verteuerung im Jahresvergleich von Einfuhren insgesamt verlangsamte sich weiter auf 12,6 Prozent.
Der norwegische Staatsfonds hat im vergangenen Jahr mehr als 150 Milliarden Euro Verlust gemacht. "Die Märkte wurden durch den Krieg in Europa, die hohe Inflation und den Anstieg der Zinssätze beeinträchtigt", erklärte der Direktor des von der norwegischen Zentralbank verwalteten Fonds, Nicolai Tangen, am Dienstag. Die Verluste entsprechen 14,1 Prozent des Umfangs des weltweit größten Pensionsfonds.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wegen der Winterpause im Januar um 162.000 auf 2,616 Millionen gestiegen. Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte, erhöhte sich die Arbeitslosenquote gegenüber Dezember damit um 0,3 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Gegenüber dem Januar vergangenen Jahres waren 154.000 Menschen mehr arbeitslos.
Der Umsatz im deutschen Einzelhandel ist im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr preisbereinigt um 0,6 Prozent zurückgegangen. Nominal wurde zwar 7,8 Prozent mehr verkauft, wegen der hohen Inflation entspricht dies real jedoch einem Rückgang, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Umsätze sanken demnach vor allem im Lebensmittelhandel.
US-Präsident Joe Biden lehnt die Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 an die Ukraine ab. Auf die Frage von Journalisten, ob er für eine Lieferung dieser Flugzeuge sei, antwortete Biden am Montag in Washington mit "Nein". Dagegen schließt Frankreich eine Lieferung von Kampfjets an Kiew nicht aus. Brasilien wiederum machte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar, dass es keine Munition liefern wolle.
In Belgien wird am Dienstag der umstrittenste Atomreaktor des Landes endgültig heruntergefahren (ab 18.30 Uhr). Nach 40 Jahren Laufzeit soll Block zwei des Atomkraftwerks Tihange bei Lüttich um kurz vor Mitternacht abgeschaltet werden, wie die Betreibergesellschaft Engie mitteilt. Deutsche Politiker und Atomkraftgegner setzten sich jahrelang für ein Aus des Meilers ein. Experten hatten bereits 2012 tausende kleine Risse in dem Reaktordruckbehälter festgestellt.
Am zweiten großen Protesttag gegen die geplante Rentenreform sollen in Frankreich am Dienstag zahlreiche Züge, Flüge und Metros ausfallen. Die wichtigsten Gewerkschaften haben gemeinsam zu Demonstrationen aufgerufen. In Grundschulen wollen sich etwa die Hälfte der Lehrkräfte am Streik beteiligen. Die französische Regierung will das Renteneintrittsalter bis 2030 von 62 auf 64 Jahre anheben.
Deutschland könnte nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr entgegen früheren Prognosen doch eine Rezession vermeiden. Dies erklärte die internationale Finanzinstitution mit Sitz in Washington am Montagabend (Ortszeit). Zugleich hob sie auch ihre Jahresprognose für die Weltwirtschaft an: Diese werde in diesem Jahr vermutlich um 2,9 Prozent wachsen.
Zum Ablauf der Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung fordert die FDP Großzügigkeit gegenüber eventuellen Nachzüglern. "Angesichts der bei weitem noch nicht vollständigen Unterlagen appellieren wir an die Bundesländer, auch nachträgliche Einsendungen zu ermöglichen und kulant mit Fristverletzungen umzugehen", sagte der finanzpolitische Fraktionssprecher Markus Herbrand dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Frist zum Abgeben der Unterlagen endet mit Ablauf des Dienstags.
Der Bundesrechnungshof verlangt von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ultimativ, Ermäßigungen bei der Kfz-Steuer im Umfang von rund einer Milliarde Euro zu streichen. Der Bundesrechnungshof äußert nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) in einem Bericht an den Bundestag die Forderung, dass das Finanzministerium "ohne weitere Verzögerungen" eine Reform einleite.
Die Netto-Renten in Deutschland sind einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr. Senioren hätten seit Juli monatlich im Schnitt 63 Euro mehr in der Tasche, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf erste Daten der Deutschen Rentenversicherung zur Entwicklung der Altersgelder im vergangenen Jahr. Demnach sei die ausgezahlte Durchschnittsrente von 1089 auf 1152 Euro gestiegen.
Nach jahrelangem Streit haben die Eigentümerfamilien des Discounters Aldi Nord ihre Meinungsverschiedenheiten beigelegt. Eine am Montag erzielte Vereinbarung der Konfliktparteien sieht unter anderem eine Umstrukturierung des Unternehmens vor. Demnach soll es künftig unter einer einheitlichen Holding-Gesellschaft in Stiftungsform zusammengefasst werden. Die Holding soll je zur Hälfte den jeweiligen Familienstiftungen der Angehörigen der beiden Gründer Theo und Berthold Albrecht gehören und von beiden zu gleichen Anteilen geleitet werden.
Knapp eineinhalb Jahre nach einer diplomatischen Krise zwischen Frankreich und Australien haben sich beide Länder auf eine gemeinsame Rüstungslieferung an die Ukraine geeinigt. Mehrere tausend 155mm-Granaten sollen gemeinsam für die Ukraine produziert werden, kündigten die Verteidigungsminister beider Länder, Sébastien Lecornu und Richard Marles, am Montag in Paris an.
Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) unterstützt die neue brasilianische Regierung mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm im Volumen von 200 Millionen Euro. Die Gelder sind für Projekte im Waldschutz und der Aufforstung bestimmt und sollen in den ersten 100 Tagen der Regierung des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva fließen, wie das BMZ am Montag während eines Brasilien-Besuchs von Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) mitteilte.
Als erster westlicher Staats- oder Regierungschef seit den Krawallen in Brasília wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zu einem offiziellen Besuch in Brasilien erwartet. Der neue Präsident Luiz Inácio Lula da Silva empfängt den Kanzler am Nachmittag (Ortszeit) in der Hauptstadt. Nach Gesprächen zu den Themen Klima, Energie und Demokratie im Präsidentenpalast ist für den Abend eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Von der Bundesregierung beauftragte Experten haben eine starke Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Projekte erneuerbarer Energien gefordert. Eine einfache Lösung wie das pauschale Verkürzen von Zulassungsverfahren gebe es dabei jedoch nicht, erklärte am Montag die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS). Die "Rechtssicherheit" müsse bei der Prozessoptimierung immer im Fokus stehen.
Frauen haben in Deutschland im Jahr 2022 pro Stunde 18 Prozent weniger verdient als Männer. Der Stundenlohn von Frauen lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Montag bei durchschnittlich 20,05 Euro, der von Männern bei 24,36 Euro. Bei "vergleichbarer Qualifikation, Tätigkeit und Erwerbsbiografie" beträgt die Verdienstlücke demnach noch rund sieben Prozent. Im EU-Vergleich steht Deutschland beim sogenannten Gender Pay Gap schlecht da.
Kurz vor Ablauf der Frist steht bei den Finanzämtern immer noch fast ein Drittel der Grundsteuererklärungen aus. Bis Sonntagabend 24.00 Uhr seien knapp 68,9 Prozent der erwarteten Erklärungen eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin. Die Frist zur Abgabe der Erklärungen endet mit Ablauf des Dienstags.
Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2022 erstmals in der Ukraine-Krise geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent zurück. Besonders die privaten Konsumausgaben, welche die Wirtschaft bislang gestützt hatten, nahmen ab, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Aussichten für das Jahr 2023 trüben sich damit weiter ein.
In der Digitalbranche laufen die Geschäfte deutlich besser als in der Gesamtwirtschaft. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten Digitalindex des Branchenverbands Bitkom und des Münchner ifo-Instituts hervor. Dem Index zufolge lag die aktuelle Geschäftslage der IT- und Telekommunikationsunternehmen im Januar bei 36,4 Punkten und damit 1,2 Punkte höher als im Dezember.
Mehrere Verbände haben gefordert, Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwerts von Immobilien generell zunächst nur vorläufig zu erlassen. Die Verbände begründeten dies mit zahlreichen bereits gegen solche Bescheide eingereichten Einsprüchen und Klagen. Dabei gebe es auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Berechnungsverfahren für die Grundsteuer.
Die Billigfluggesellschaft Ryanair hat in den letzten Monaten des vergangenen Jahres hohe Gewinne eingefahren. Im dritten Quartal des Steuerjahres 2022 habe die Airline 211 Millionen Euro Plus gemacht, erklärte das irische Unternehmen am Montag. Mit 38,4 Millionen Fluggästen lag das Buchungsaufkommen sieben Prozent über dem Niveau von 2019, also vor der Corona-Pandemie.
Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. "Es wird erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern. An jeder Ecke wird nachgebessert werden müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Es sei "ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen".
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass künftig auch Beitragsgelder in die geplante Aktienrente fließen können. "Wenn sich einst dieses Modell bewährt hat, was spricht dann dagegen, dass auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in die zukünftige Stabilität der Rente mit investieren", sagte Lindner am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni hat die Bundesregierung aufgefordert, ihren Widerstand gegen neue gemeinsame EU-Schulden aufzugeben. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) wies Gentiloni auf die großen Herausforderungen für die EU hin: die hohen Energiepreise, den Wettbewerb mit China, den drohenden Subventionswettlauf mit den USA. "Wir müssen berücksichtigen, dass all das nicht jeder Mitgliedstaat allein für sich leisten kann", sagte der Italiener.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Südamerika-Reise auf eine baldige Ratifizierung des seit Jahren geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und der südamerikanischen Wirtschaftszone Mercosur gedrängt. Die Verhandlungen hätten "nun schon lange genug gedauert", sagte Scholz am Samstagabend (Ortszeit) nach seinem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández in Buenos Aires. Scholz wie Fernández bestätigten zudem die Einladung Deutschlands an Argentinien, dem auf Scholz' Initiative hin von den G7-Staaten gegründeten Klimaclub beizutreten.
Das deutsche Handwerk hat einen staatlichen Führerschein-Zuschuss für Auszubildende im ländlichen Raum vorgeschlagen. "Betriebe, die junge Leute ausbilden, erfüllen eine Aufgabe im Sinne der Gesellschaft", sagte der Präsident des Zentralverbands ZDH, Jörg Dittrich, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das Beste wäre, wenn Lehrlinge in ländlichen Regionen direkt einen Zuschuss vom Staat zu den Kosten des Führerscheins erhielten. Der könnte etwa die Hälfte der Kosten übernehmen."
Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, will Altersdiskriminierung besser bekämpfen und dafür womöglich das Grundgesetz ändern. Die Gesellschaft müsse lernen, "dass es falsch ist, Menschen wegen ihres Lebensalters pauschal anders zu behandeln", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntagsausgaben). Sie plädiere dafür, den Begriff "Lebensalter" in Artikel drei des Grundgesetzes aufzunehmen. Dieser regelt das Diskriminierungsverbot.