TecDAX
82.9500
Die FDP ist in einem zentralen Punkt des Streits um das Bürgergeld auf die Unionslinie eingeschwenkt. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlug am Montag vor, ganz auf die geplante sechsmonatige "Vertrauenszeit" zu verzichten, die weitgehend vor Sanktionen schützen soll. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisierte dies und riet Djir-Sarai mit Blick auf den Vermittlungsausschuss am Mittwoch, sich "nicht vorher bereits zu verkämpfen". CDU-Chef Friedrich Merz verlangte erneut grundlegende Änderungen an dem Gesetzesvorhaben.
In Spanien ist am Montag ein neuer Hochgeschwindigkeitszug mit dem Namen Iryo an den Start gegangen. Nach den Gesellschaften Renfe und Ouigo, die wiederum zur französischen SNCF gehört, ist der günstige Zug nun der dritte Anbieter im spanischen Hochgeschwindigkeitsnetz - damit ist Spanien das erste europäische Land mit drei Anbietern auf dem Markt. Die erste Fahrt fand am Morgen zwischen Madrid und Valencia statt.
Die FDP ist in einem zentralen Punkt des Streits um das Bürgergeld auf die Linie der Union eingeschwenkt. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlug am Montag vor, ganz auf die geplante sechsmonatige "Vertrauenszeit" zu verzichten, die Bezieherinnen und Bezieher weitgehend vor Sanktionen durch die Arbeitsagentur schützen soll. Wie andere Ampel-Vertreter lehnte er dagegen den Unionsplan ab, zunächst nur die geplante Regelsatzerhöhung zu beschließen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Zurückhaltung der Produktionsunternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien beklagt. "Der Markt ist sehr verunsichert", sagte er am Montag nach einem Branchengipfel in Berlin. Es gebe ein "Misstrauen und Abwarten", jedoch: ein Abwarten "können wir uns nicht leisten", sagte Habeck mit Blick auf die nötige Energiewende.
In die Kindertagesstätten wird einer Auswertung zufolge zu wenig investiert. Der am Montag gemeldete kommunale Investitionsrückstand bei den Kitas stieg laut Forschungszentrum der staatlichen Förderbank KfW im Jahr 2021 auf zehneinhalb Milliarden Euro. Nachdem die kommunalen Investitionen in Kitas bis zum Jahr 2020 stetig zugenommen hätten, seien sie seitdem wieder rückläufig, teilte KfW Research in Frankfurt am Main mit.
Angesichts von Klimakrise, Krieg und Inflation blicken junge Menschen in Deutschland weniger zuversichtlich in die Zukunft. Wie aus der am Montag in Berlin veröffentlichten sogenannten Trendstudie Jugend in Deutschland hervorgeht, befürchtet die junge Generation ein Ende der Wohlstandsjahre. Die Befragten empfinden Lebensqualität, wirtschaftliche Lage, gesellschaftlichen Zusammenhalt und politische Verhältnisse derzeit deutlich schlechter als noch vor sechs Monaten.
Die FDP ist in einem Kernpunkt des Streits um das Bürgergeld auf die Linie der Union eingeschwenkt. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlug am Montag vor, bei der Einführung des Bürgergelds ganz auf die sechsmonatige "Vertrauenszeit" zu verzichten, in der Bezieherinnen und Bezieher weitgehend von Sanktionen durch die Arbeitsagentur geschützt werden sollen. In diesem Punkt gebe es bei der FDP "große Schnittmengen mit der Union", sagte Djir-Sarai. Die FDP sei der Meinung, "dass wir diese Vertrauenszeit fallen lassen können".
Manuel Neuer wird bei der Fußball-WM in Katar nicht wie angekündigt eine "One-Love"-Armbinde als Zeichen für Vielfalt und Toleranz tragen. Der Weltfußballverband Fifa habe "sehr deutlich" zu verstehen gegeben, dass er "sportliche Sanktionen" verhängen werde, "falls unsere Kapitäne die Armbinden auf dem Spielfeld tragen", erklärten sieben für die Fußball-WM in Katar qualifizierte europäische Fußballverbände am Montag in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Der US-Unterhaltungskonzern Disney hat mit sofortiger Wirkung den langjährigen Unternehmensführer Bob Iger zurück an die Spitze geholt. Disney trete in eine "zusehends komplexere Phase des Wandels" in der Branche ein und Iger sei besonders dafür geeignet, den Konzern dabei zu lenken, teilte der Unterhaltungsriese am Sonntag (Ortszeit) mit. Er löst seinen eigenen Nachfolger Bob Chapek nach nur zwei Jahren wieder ab und soll dem Konzern neuen Schwung verleihen.
Die Umsätze von Hotels und Gaststätten sind im September zwar gestiegen - die Inflation hat dieses Plus aber aufgefressen. Preisbereinigt ging der Umsatz im Gastgewerbe von August bis September um 0,9 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum September 2021 lag der Umsatz demnach preisbereinigt 14,4 Prozent höher - im Vergleich zum September 2019 preisbereinigt um 7,6 Prozent niedriger.
Die Preise der Hersteller von gewerblichen Produkten sind im Oktober erstmals seit Mai 2020 wieder gesunken. Im Vergleich zum September gingen sie um 4,2 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Erzeugerpreise gelten als ein Indikator für die Entwicklung der Verbraucherpreise.
Die Rückkehr der Touristen aus aller Welt hat Thailands Wirtschaft kräftig wachsen lassen. Im dritten Quartal von Juli bis Ende September legte das Bruttoinlandsprodukt des südostasiatischen Landes um 4,5 Prozent zum Vorjahresquartal zu, wie die Regierung am Montag mitteilte. Für das Gesamtjahr erwartet der Nationale Rat für wirtschaftliche und soziale Entwicklung ein Wachstum von 3,2 Prozent und 2023 von bis zu vier Prozent.
Die Union rechnet nicht mit einer schnellen Lösung im Streit um das Bürgergeld und will im Zweifel eine separate Abstimmung zur Erhöhung der Hartz-IV-Sätze im Bundestag anberaumen. "Eine schnelle Einigung bis zum 25. November wäre wünschenswert, ist allerdings kaum wahrscheinlich", erklärte Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Bild am Sonntag". Keinesfalls lasse sich die Union bei den Verhandlungen unter Zeitdruck setzen.
Der Sozialverband VdK hat mit Blick auf das geplante 49-Euro-Ticket die parallele Einführung einer bundesweiten Sozialvariante zu einem günstigeren Preis gefordert. "Neben dem Deutschlandticket für 49 Euro sollte es bundesweit ein Sozialticket für maximal 29 Euro geben", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntag).
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Forderungen der Union beim Bürgergeld bekräftigt. Die CDU/CSU erwarte von der Ampel-Regierung, "dass sie einen großen Schritt auf uns zugeht", wenn eine gemeinsame Lösung gefunden werden solle, sagte Merz am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Fulda. Es gehe darum, Anreize für die schnelle Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu setzen. "Das muss auch mit Sanktionen begleitet werden", forderte er.
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat erstmals seine Tochter der Öffentlichkeit präsentiert. Kim sei "zusammen mit seiner geliebten Tochter und Frau" beim Start einer Interkontinentalrakete am Freitag anwesend gewesen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag. Der Machthaber drohte nach dem laut KCNA "erfolgreich" verlaufenen Raketentest zudem den USA.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) klagt über immer mehr unbesetzte Stellen in der Gastronomie. Während die Bundesagentur für Arbeit 42. 000 Menschen für die Branche sucht, schätzt der Verband, dass 100.000 Jobs unbesetzt sind, wie die "Bild"-Zeitung am Samstag berichtete. "Nicht alle Unternehmen melden ihre offenen Stellen den Arbeitsagenturen, sie suchen den direkten Weg über Jobportale", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Zeitung.
Der neue Twitter-Chef Elon Musk hat in dem Online-Netzwerk eine Umfrage zur Entsperrung des Profils von Ex-Präsident Donald Trump gestartet. Um 02.45 MEZ befürworteten 59,6 Prozent der fast zwei Millionen Teilnehmer eine Rückkehr des ehemaligen Präsidenten zu Twitter, von wo dieser nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 verbannt worden war.
Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat den Abzug von McDonald's aus seinem Land begrüßt und sich über die US-Fastfoodkette lustig gemacht. "Gott sei dank, dass sie gehen", sagte er am Freitag bei einem Treffen mit Beschäftigten aus der Landwirtschaft. "Auch wir können Brötchen in zwei Hälften schneiden und ein Stück Fleisch, Fritten und Salat reinlegen" - "sogar besser, wenn wir müssen".
Insgesamt 8,5 Prozent mehr Lohn und eine steuerfreie Prämie von 3000 Euro - beides nach und nach ausbezahlt in einem Zeitraum von zwei Jahren: Das ist das Ergebnis nach elfstündigen nächtlichen Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Der Pilotabschluss gelang in Baden-Württemberg. Die IG Metall sprach am Freitag von einem "akzeptablen", die Arbeitgeber von einem "schmerzhaften" Kompromiss.
Zwei Monate nach dem Beginn der regierungsfeindlichen Proteste im Iran haben Demonstranten das mutmaßliche Geburtshaus des Republikgründers Ayatollah Khomeini in Brand gesetzt. In Online-Netzwerken waren von AFP verifizierte Aufnahmen zu sehen, die jubelnde Demonstranten am Donnerstagabend vor einem in Flammen stehenden Gebäude in der Stadt Khomein in der westlichen Provinz Markasi zeigen.
Am bundesweiten Vorlesetag haben sich in diesem Jahr fast 790.000 Menschen als Zuhörer oder Vorleser beteiligt. Auch Schauspieler wie Natalia Avelon, Sportler wie die Fußball-Nationalspielerin Pia-Sophie Wolter sowie Politiker wie Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und zahlreiche Ministerpräsidenten lasen Kindern am Freitag vor, wie die Initiatoren mitteilten. Ziel ist es, mehr Kinder für Bücher und Geschichten zu begeistern.
Strom- und Gasverbrauch in Deutschland sind deutlich zurückgegangen. Im Oktober hätten die Deutschen kalenderbereinigt acht Prozent weniger Strom verbraucht als im Oktober 2021, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Freitag in Berlin mit. Ohne Berücksichtigung des Kalendereffekts - also der unterschiedlichen Zahl von Arbeitstagen im Monat - seien es neun Prozent gewesen. Einen solchen Rückgang beim Stromverbrauch habe es zuletzt im ersten Pandemie-Jahr 2020 gegeben.
Millionen von Haushalten müssen Anfang des nächsten Jahres mit heftigen Preiserhöhungen für Strom und Gas rechnen. Das Vergleichsportal Verivox erklärte am Freitag, die regionalen Grundversorger hätten bereits 137 Strompreiserhöhungen und 167 Gaspreiserhöhungen zum Jahreswechsel angekündigt - Strom wird im Schnitt 61 Prozent teurer, Gas um 54 Prozent. Das bedeutet Mehrkosten von mehreren hundert Euro. Das Portal Check24 zählte 194 Strompreiserhöhungen und 121 Gaspreiserhöhungen.
Das Bundeskabinett hat am Freitag die Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler auf den Weg gebracht. Dies teilte das Bundesbildungsministeriums mit. Sie sollen wegen der hohen Preise jeweils 200 Euro erhalten. Antragsberechtigt sind 3,4 Millionen Studenten und Fachschüler. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch.
Die Betreiber der Gasspeicher in Deutschland blicken optimistisch auf die kommenden Monate: Das Land werde "gut durch den Winter kommen", erklärten sie am Freitag in Berlin. Theoretisch könnten Gasmangellagen zwar "noch nicht vollständig ausgeschlossen werden" - angesichts der aktuellen Wetterprognosen seien solche Mangellagen aber "äußerst unwahrscheinlich". Auch für den kommenden Winter könnten die Speicher wieder "umfangreich" befüllt werden". Abhängig sei dies vor allem von den LNG-Importen nach Europa.
Mit einem Grundstück in Bayern hat sich am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst. Dabei ging es aber um viel Grundsätzlicheres: nämlich um die Frage, wie lange eine Gemeinde ein solches Grundstück nach einem Verkauf zurückfordern darf, wenn der neue Besitzer - entgegen der Vereinbarung - nicht baut. Das Vermeiden von Bodenspekulation und Baulücken sei für Kommunen gerade in Zeiten von Wohnungsknappheit ein legitimes Ziel, wie die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner ausführte. (Az. V ZR 144/21)
Der Internetriese Amazon hat mit einer umfangreichen Entlassungswelle begonnen und auch für kommendes Jahr Einschnitte angekündigt. Der Prozess habe begonnen und werde bis ins nächste Jahr reichen, schrieb Firmenchef Andy Jassy in einem Memo, das am Donnerstag (Ortszeit) auf der Website von Amazon veröffentlicht wurde. Er machte dabei keine Angaben zur Zahl der Entlassungen - Medienberichten zufolge sollen rund 10.000 Jobs gestrichen werden.
Der Einzelhandel rechnet in diesem Jahr mit einem kräftigen Umsatzplus bei den Schnäppchentagen "Black Friday" und "Cyber Monday". Auch unter den "aktuell schwierigen Rahmenbedingungen und trotz der schlechten Konsumstimmung" setze sich der Erfolg dieser Rabatttage fort, teilte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag mit. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher gingen zudem "jetzt erst recht auf Schnäppchenjagd", hieß es mit Blick auf die derzeit hohen Lebenshaltungskosten.
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen und Häuser ist auch im September deutlich zurückgegangen. So wurde in dem Monat der Bau von 27.449 Wohnungen in neuen und bestehenden Gebäuden genehmigt - das war laut Statistischem Bundesamt ein Rückgang um 9,1 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat. Von Januar bis einschließlich September lag der Rückgang bei 3,7 Prozent, wie die Behörde am Freitag mitteilte.
Deutliche Lohnsteigerungen und eine 3000-Euro-Inflationsprämie: Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie ist ein Pilotabschluss in Baden-Württemberg gelungen. Die Gewerkschaft IG Metall und der Arbeitgeberverband Südwestmetall einigten sich in der Nacht zum Freitag in der fünften Verhandlungsrunde in Ludwigsburg auf einen Abschluss. Dieser sieht nach Angaben beider Seiten eine Inflationsprämie von insgesamt 3000 Euro vor, die Löhne und Gehälter steigen ab kommenden Juni um 5,2 Prozent und ab Mai 2024 um weitere 3,3 Prozent.
Ein Gericht in der kalifornischen Stadt San José verkündet am Freitag (ab 10.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MEZ) das Strafmaß gegen die des Betrugs schuldig gesprochene Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes. Die Staatsanwaltschaft hat gefordert, die Gründerin des Biotech-Start-up-Unternehmens Theranos zu 15 Jahren Gefängnis und mehr als 800 Millionen Dollar Entschädigung zu verurteilen. Die Verteidigung hat dafür plädiert, der 38-Jährigen eine Haftstrafe zu ersparen.
Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie haben sich der Verband Südwestmetall und die Gewerkschaft IG Metall auf einen Pilotabschluss geeinigt. Das teilten beide Seiten in der Nacht zum Freitag nach rund zwölfstündigen Verhandlungen im baden-württembergischen Ludwigsburg mit. Demnach erhalten die Mitarbeiter eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von insgesamt 3000 Euro, die Löhne und Gehälter steigen ab kommenden Juni um 5,2 und ab Mai 2024 um weitere 3,3 Prozent.
Nach einem vom neuen Twitter-Eigentümer Elon Musk verkündeten Ultimatum, sich zu extremem Arbeitseifer zu verpflichten oder gefeuert zu werden, hat sich der Mitarbeiter-Exodus bei dem Kurzmitteilungsdienst fortgesetzt. "Ich bin vielleicht außergewöhnlich, aber verdammt - ich bin ganz einfach nicht hardcore" schrieb die Twitter-Angestellte Andrea Horst am Donnerstag in Anspielung auf Musks Ankündigung, wonach das Unternehmen "extrem hardcore" sein müsse, um im Wettbewerb zu bestehen.
Im Streit um das Bürgergeld will sich CDU-Chef Friedrich Merz nicht mit geringfügigen Änderungen zufrieden geben. "Es braucht grundlegende Korrekturen, bevor die Union einem solchen Reformwerk zustimmen kann", sagte Merz den Funke-Zeitungen vom Freitag. Bei den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss werde es "um den richtigen Anreiz zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt, den Vermittlungsvorrang, die Mitwirkungspflichten, die Karenzzeiten und das Schonvermögen gehen".
Der schwedische Möbelkonzern Ikea hat sich nach Vorwürfen der Zwangsarbeit bei belarussischen Zulieferern mit Verweis auf seine internen Kontrollprozesse verteidigt. Das Unternehmen erklärte am Donnerstag, es akzeptiere keine Zwangs- oder Gefängnisarbeit, und Lieferanten müssten die Standards der Internationalen Arbeitsorganisation einhalten. "Um zu überprüfen, ob die Ikea-Lieferanten diese Anforderungen einhalten, haben wir einen gut etablierten Prozess", erklärte das Unternehmen.
Der Marktstart des neuen Volkswagen-Elektroautos Trinity könnte sich nach Presseberichten deutlich verzögern und das Aus für eine in Wolfsburg geplante Fabrik bedeuten. Wegen Problemen bei der Software-Entwicklung müsse Volkswagenchef Oliver Blume die für 2026 geplante Einführung um Jahre verschieben, berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag. Blume schrieb vor diesem Hintergrund in einer internen Stellungnahme, für konkrete Aussagen zur weiteren Planung sei es "noch zu früh".
Der Marktstart des neuen Volkswagen-Elektroautos Trinity könnte sich nach Presseberichten deutlich verzögern und das Aus für eine in Wolfsburg geplante Fabrik bedeuten. Wegen Problemen bei der Software-Entwicklung müsse Volkswagenchef Oliver Blume den für 2026 geplanten Marktstart um Jahre verschieben, berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Konzernkreise. Die Verzögerung liege bei zwei bis drei Jahren, womöglich erfolge der Start aber auch erst 2030.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat verhandelt am Mittwoch kommender Woche über einen Kompromiss zum Bürgergeld. Wie das Gremium am Donnerstag mitteilte, sind die Beratungen am 23. November ab 19.00 Uhr geplant. Zu den Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses sollen dann einem Bericht zufolge Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Hoppenstedt gewählt werden.