SDAX
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Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält die massiven Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf längere Sicht nicht für durchhaltbar. Ein Land wie Russland lasse sich auf lange Sicht nicht "isolieren", weder politisch noch ökonomisch, sagte Schröder in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der "New York Times". Die deutsche Industrie brauche die Rohstoffe aus Russland, und zwar nicht nur Öl und Gas, sondern auch die seltenen Erden. Diese Metalle werden für viele High-Tech-Produkte verwendet.
Die Türkei hat ihren Luftraum vorübergehend für russische Zivil- und Militärflugzeuge auf dem Weg nach Syrien gesperrt. "Wir haben den Luftraum für russische Militärflugzeuge - und auch für zivile Flugzeuge -, die nach Syrien fliegen, geschlossen", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Samstag nach Angaben türkischer Medien. Die russische Seite sei darüber bereits im März informiert worden.
Kurz vor Beginn des Celler Prozesses gegen ein mutmaßliches Mitglied einer gambischen Todesschwadron hofft der Sohn eines Opfers auf Gerechtigkeit. "Ich bin zuversichtlich, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird", sagte Baba Hydara, Sohn des 2004 in dem westafrikanischen Land getöteten AFP-Korrespondenten Deyda Hydara. "Deutschland ist ein neutrales Land, und ich erwarte einen fairen Prozess." Sein Vater war im Dezember 2004 auf offener Straße erschossen worden.
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat die EU-Einigung auf strengere Regeln für Internetkonzerne begrüßt. Die Übereinkunft sei "ein Meilenstein für die Bürgerinnen und Bürger Europas", erklärte Wissing am Samstag. Das Gesetz für digitale Dienste schaffe "mehr Sicherheit im digitalen Raum", stärke die Nutzerrechte und setze "klare und internationale Standards für die Regulierung von Online-Plattformen".
Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) möchte sich für eine besser Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzten. "Ich möchte meinen Beitrag als Ministerin leisten, dass wir da merkliche Fortschritte machen", sagte Paus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Andere Länder und Gesellschaften zeigen, dass es auch anders geht", sagte sie und verwies etwa auf Dänemark.
Indonesien, größter Exporteur von Palmöl weltweit, verbietet ab Donnerstag kommender Woche die Ausfuhr des Rohstoffes und anderer Pflanzenöle. Präsident Joko Widodo sagte am Freitag, Grund sei die Knappheit im Land. Das Exportverbot gelte auf unbestimmte Zeit.
Mehrere Presserechtsorganisationen haben die britische Regierung aufgefordert, den Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Die 19 Organisationen, darunter Reporter ohne Grenzen (RSF) und mehrere PEN-Clubs, riefen Innenministerin Priti Patel in einem offenen Brief am Freitag auf, "im Interesse der Pressefreiheit" zu handeln und Assange sofort aus der Haft zu entlassen.
Zeitungszusteller, die die Zeitungen regelmäßig vor sechs Uhr morgens austragen, haben Anspruch auf einen Nachtzuschlag von 30 Prozent. Dies sei bei "Dauernachtarbeit" angemessen, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Etwas anderes gilt demnach nur, wenn abweichende tarifliche Regelungen bestehen. (Az: 10 AZR 261/20)
Die stark steigende Inflation reißt spürbare Löcher in die Portemonnaies der Deutschen: Mehr als zwei Drittel der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger spüren die Teuerung persönlich bereits deutlich, ein Großteil schränkt sich im Supermarkt und an der Zapfsäule ein. Angesichts dieser Entwicklung mehrten sich am Freitag Forderungen nach weiteren Entlastungen bei den Energiepreisen sowie bei Lebensmitteln.
China hat einer Studie zufolge wie angekündigt auf den Bau von Kohlekraftwerken im Ausland verzichtet - es gibt aber eine Grauzone. Das Forschungszentrum für Energie und saubere Luft (Crea) in Helsinki erklärte am Freitag in Peking, 15 Projekte seien in den vergangenen Monaten gestrichen worden. 18 weitere aber könnten auch weiterhin vorangetrieben werden.
Die stark steigende Inflation kommt spürbar bei den Deutschen an: Mehr als zwei Drittel der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben an, die Teuerung persönlich bereits "sehr stark" (20 Prozent) oder "stark" (48 Prozent) zu spüren, wie eine am Freitag veröffentlichte Forsa-Umfrage ergab. Rund ein Drittel der Befragten merkt die Inflation demnach "weniger stark" (30 Prozent) oder "gar nicht" (zwei Prozent).
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat in der Debatte um den Bau der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ins Spiel gebracht. "Die Vorwürfe werden immer schwerwiegender und gehen bis hin zu strafrechtlicher Relevanz", sagte Czaja der "Bild"-Zeitung vom Freitag.
Die Europäische Union befindet sich nach Einschätzung des Münchner Ifo-Instituts bei der Frage eines Öl-Embargos gegen Russland in einer "Zwickmühle". Mehr Zeit verstreichen zu lassen, würde der EU die Möglichkeit geben, "sich besser vorzubereiten", erklärte das Münchner Forschungsinstitut am Freitag. So könnten alternative Energiequellen organisiert, die Nachfrage gesenkt und die Logistik optimiert werden.
Mehrere Ökonomen haben angesichts der hohen Energiepreise gefordert, dass die geplante Entlastungspauschale ausgeweitet wird, unter anderem auf Rentnerinnen und Rentner. Die Pauschale sei "ein sehr gutes Instrument", sagte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Allerdings sollte es nicht nur Beschäftigten, sondern allen Menschen zugutekommen."
Frankreichs Justiz hat einen internationalen Haftbefehl gegen den in den Libanon geflohenen Automanager Carlos Ghosn erlassen. Es geht dabei um Vorwürfe der Unterschlagung von Vermögenswerten sowie der Geldwäsche, wie die Staatsanwaltschaft in Nanterre nahe Paris am Freitag mitteilte. Demnach stehen verdächtige Zahlungen in Höhe von 15 Millionen Euro im Raum, die zwischen der Renault-Nissan-Allianz und dem im Oman ansässigen Autozulieferer SBA geflossen sein sollen.
Wegen des russischen Angriffs benötigt die Ukraine laut Präsident Wolodymyr Selenskyj alleine als Ausgleich für wirtschaftliche Ausfälle monatlich sieben Milliarden Dollar Unterstützung. "Und wir werden hunderte Milliarden Dollar für den Wiederaufbau benötigen", sagte Selenskyj am Donnerstag in einer Videoschalte während eines Treffens des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington.
Nach Kritik an einem Gesetz zum Grundschulunterricht über sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität verliert der Freizeitpark "Disney World" in Orlando im US-Bundesstaat Florida voraussichtlich sein Selbstverwaltungsrecht. Floridas Parlament beschloss am Donnerstag den Entzug des Sonderrechts für den Unterhaltungsriesen Disney. Die Parlamentarier kamen damit einem Wunsch des konservativen Gouverneurs Ron DeSantis nach, der sich in einem offenen Streit mit Disney befindet.
Wegen des Krieges in der Ukraine hat es beim halbjährlichen Ministertreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) erstmals keine gemeinsame Erklärung gegeben. "Russlands Krieg gegen die Ukraine hat es unmöglich gemacht, einen Konsens zu finden", erklärte die Vorsitzende des IWF-Lenkungsausschusses, Spaniens Finanzministerin Nadia Calviño, am Donnerstag. Sie habe aber die Unterstützung der "überwältigenden Mehrheit" der 189 Mitglieder.
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) könnte im Mai die Leitzinsen um einen halben Prozentpunkt anheben und damit doppelt so stark wie im März. Fed-Präsident Jerome Powell sagte am Donnerstag, es sei "angemessen", im Kampf gegen die hohe Inflation "ein bisschen schneller" voranzugehen. "50 Basispunkte werden bei dem Treffen (des Fed-Offenmarktausschusses) im Mai sicherlich auf dem Tisch sein."
Tesla-Gründer Elon Musk hat nach eigenen Angaben die Finanzmittel für eine mögliche feindliche Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter zusammen und prüft ein direktes Kaufangebot an die Aktionäre. Der High-Tech-Unternehmer führte in einem am Donnerstag bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Dokument auf, wie er die 46,5 Milliarden Dollar (rund 43 Milliarden Euro) stemmen will.
Die russische Wirtschaft dürfte nach Einschätzung der Zentralbank des Landes in diesem Jahr angesichts der verhängten Sanktionen noch stärker einbrechen als zunächst angenommen. In einer am Donnerstag vorgestellten Prognose wird nun mit einem Rückgang der Konjunktur um 9,2 Prozent sowie einer Inflation in Höhe von 22 Prozent in diesem Jahr gerechnet.
Italien sieht sich wegen des Ukraine-Kriegs aus moralischen Gründen zu einer raschen Abkehr von russischen Gaslieferungen verpflichtet. "Meiner Meinung nach müssen wir aus ethischen Gründen bald die russischen Gaslieferungen stoppen", sagte der italienische Minister für den Ökologischen Übergang, Roberto Cingolani, der Zeitung "La Stampa" vom Donnerstag. Italien sei "mit großer Geschwindigkeit dabei", seine Versorgungsquellen zu diversifizieren, fuhr er fort.
Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP) bekommt keinen Strom mehr nach Hause geliefert. Er hatte Anfang Februar angekündigt, er werde aus Protest gegen die "überhöhten" Tarife seine Rechnung nicht mehr zahlen. "Meine Frau hat mich gerade benachrichtigt - sie haben uns heute den Strom abgestellt", twitterte Kilicdaroglu am Donnerstag aus seinem gut ausgeleuchteten Büro.
Zur Vorbereitung auf eine mögliche Mangellage bei der Gasversorgung hat die Bundesnetzagentur am Donnerstag eine Datenabfrage bei den deutschen Gasnetzbetreibern gestartet. Eine Woche lang will die Behörde nun Daten sammeln mit dem "Ziel der Erfassung und der Identifizierung geschützter und nicht geschützter Letztverbraucher", wie aus der dazu geltenden Verfügung hervorgeht. Demnach geht es darum, Gasverbraucher mit einem besonders hohen Verbrauch zu identifizieren.
Der Chef des russischen Ölkonzerns Lukoil, Wagit Alekperow, ist von seinem Posten zurückgetreten. Der Konzern veröffentlichte am Donnerstag eine knappe Mitteilung mit der Information über die Personalie, gab aber keinen Grund für den Schritt an. Demnach verlässt Alekperow auch den Aufsichtsrat des von ihm gegründeten Unternehmens. Lukoil ist die Nummer zwei auf dem russischen Erdölmarkt.
Wer vor Bekanntwerden des Dieselskandals ein Auto von Volkswagen geleast hat, bekommt die Leasingbeiträge nicht zurück. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verneinte am Donnerstag entsprechende Ansprüche von Kunden. Damit bestätigte er seine bisherige Rechtsprechung. (Az. VII ZR 247/21 u.a.)
Die globale Autoindustrie ist von Lieferproblemen und Lockdown-Maßnahmen in China geplagt - doch Tesla hat im ersten Quartal trotzdem erneut Rekorde erzielt. Der US-Elektroautobauer erzielte unterm Strich einen Nettogewinn von 3,3 Milliarden Dollar (gut drei Milliarden Euro), fast sieben Mal so viel wie im Vorjahresquartal. Das Unternehmen lieferte in der Zeit rund 310.000 Autos aus, ein Plus von 68 Prozent und ebenfalls so viel wie nie.
Die von der Ampel-Regierung geplanten Reformen bei Mini-Jobs könnten laut Berechnungen des Ifo-Instituts insbesondere Frauen in Teilzeitbeschäftigungen drängen. "Zwar hätten die Reformen insgesamt eine positive Auswirkung auf die Arbeitsmarktbeteiligung, jedoch würden vor allem Männer ihre Arbeitszeit erhöhen", erklärte das Ifo am Donnerstag. Frauen dagegen würden demnach ihre Arbeitszeit verringern und noch häufiger in Teilzeit arbeiten.
Das Gastgewerbe in Deutschland erholt sich weiterhin von den Folgen der Corona-Pandemie. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, kletterte der Umsatz von Hotels, Pensionen, Restaurants und Kneipen im Februar preisbereinigt um 3,5 Prozent im Vergleich zum Januar. Gegenüber dem Februar 2021, in dem strenge Corona-Maßnahmen galten, betrug die Steigerung rund 110 Prozent.
Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland ist im Februar zurückgegangen - besonders stark für Einfamilienhäuser. Die Behörden genehmigten den Bau von rund 28.000 Wohnungen, das waren 4,1 Prozent weniger als im Januar und 6,6 Prozent weniger als im Februar 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Bei den Einfamilienhäusern betrug der Rückgang zum Vorjahresmonat 16,3 Prozent.
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs und der Sanktionen des Westens gegen Russland sind Deutschlands Exporte nach Russland drastisch geschrumpft. Sie gingen im März im Vergleich zum Vorjahresmonat um 57,5 Prozent auf noch 1,1 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Russland lag damit auf Rang zwölf der wichtigsten Bestimmungsländer für deutsche Exporte - im Februar hatte das Land noch Rang fünf inne.
Tesla hat auch zu Beginn des Jahres Rekorde eingefahren. Der US-Elektroautobauer lieferte rund 310.000 Autos aus, 68 Prozent mehr als im Vorjahresquartal und so viel wie nie, wie er am Mittwoch mitteilte. Der Umsatz stieg dank höherer Preise um 81 Prozent auf 18,76 Milliarden Dollar (17,3 Milliarden Euro), der Gewinn versiebtfachte sich auf 3,3 Milliarden Dollar.
Ein verdächtiges Flugzeug hat am Mittwochabend (Ortszeit) eine Evakuierung des US-Kapitols ausgelöst. Die Polizei erklärte zunächst, sie verfolge "ein Flugzeug, das eine wahrscheinliche Bedrohung darstellt". Kurz darauf erklärte sie, es habe sich um eine "vorsorgliche" Maßnahme gehandelt. "Es gibt keine Bedrohung". Weitere Details sollten später bekanntgegeben werden.
Mit einer Boykott-Aktion haben westliche Finanzminister und Zentralbankchefs bei einem G20-Treffen in Washington gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine protestiert. US-Finanzministerin Janet Yellen und mehrere ihrer Kollegen etwa aus Kanada und Großbritannien verließen am Mittwoch den Sitzungssaal, als der russische Vertreter das Wort ergriff, wie aus informierten Kreisen verlautete. "Einige Finanzminister und Zentralbankchefs, die virtuell teilnahmen, haben ihre Kameras ausgeschaltet, als Russland sprach."
Die Einführung von einheitlichen Handy-Ladesteckern in der EU kommt voran. Der Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments stimmte am Mittwoch dafür, Stecker im Format USB-C für alle Handys und elektronischen Geräte einzuführen. Ausnahmen soll es nur für Geräte geben, die zu klein sind für diesen Anschluss, etwa Smart Watches. Der iPhone-Anbieter Apple wehrt sich bisher erbittert gegen die Einheitslösung.
Die Preise an Deutschlands Tankstellen sind im Vergleich zur vergangenen Woche wieder gestiegen. Nach der "spürbaren" Preissenkung in der Vorwoche sei die "Erholung an den Zapfsäulen unterbrochen", erklärte der ADAC am Mittwoch in München. Ein Liter Benzin kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt demnach 1,975 Euro und damit 3,1 Cent mehr als vor einer Woche. Der Dieselpreis stieg um fast sechs Cent auf 2,027 Euro.
Es dauerte nur wenige Stunden, dann waren die am Mittwoch wieder freigegebene Fördermittel für energieeffiziente Neubauten bereits "komplett ausgeschöpft". Es handelte sich um eine Milliarde Euro. Die zuständige staatliche Förderbank KfW bat darum, keine neuen Anträge mehr zu stellen. Bereits zugesagte Anträge seien nicht betroffen.
Das chinesische Parlament hat am Mittwoch zwei internationale Konventionen gegen Zwangsarbeit ratifiziert. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses billigte laut offizieller Mitteilung zwei Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO): Dabei handelt es sich um das Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit aus dem Jahr 1930 sowie um das Übereinkommen über die Abschaffung der Zwangsarbeit aus dem Jahr 1957.
Die niederländische Brauerei Heineken hat ihre Kundinnen und Kunden auf künftig steigende Preise vorbereitet. Das Unternehmen erklärte am Mittwoch, "zusätzliche Maßnahmen" seien künftig nötig, um die Herausforderungen zu meistern - dazu gehörten auch Preisanpassungen. Heineken nannte vor allem auf steigende Rohstoff- und Energiekosten, die wiederum die Produktionskosten erhöhen.